Bieswanger Landjugend wehrt sich erfolgreich

Bei der diesjährigen Bürgerversammlung Bieswang am 09.04.2018 meldete sich die Vorstandschaft der Evangelischen Langjugend (ELJ) zu Wort, nachdem Gerüchte bekannt wurden diese schließen zu wollen.

Der zweite Vorsitzende Stefan Kiermeyer klärte die interessierte Zuhörerschaft in einem flammenden Redebeitrag über die Entwicklungen der letzten Monate auf. So ließ er wissen, dass im Dezember der altersschwache Ofen seinen Dienst versagte. Die Stadt Pappenheim als Eigentümer der Räumlichkeiten wurde unverzüglich von Katharina Gronauer telefonisch informiert. Hierbei wurden bereits die ersten Vorwürfe laut, indem behauptet wurde der Ofen sei mit nassem Holz betrieben worden und deshalb durchgebrannt. Dass es sich jedoch um einen Ölofen handelte, war bei der Stadt Pappenheim offensichtlich nicht bekannt.

Nachdem sich seitens der Stadt Pappenheim nichts rührte, beschloss die Vorstandschaft der ELJ das Problem selbst in die Hand zu nehmen und beauftragte eine Pappenheimer Firma mit dem Austausch des defekten Ofens. Die Kosten in Höhe von 827 € wurden von der ELJ vorgestreckt.

Wegen des Brandschutzes musste an einer Wand die Tapete entfernt werden. Aus ästhetischen Gründen entschloss man sich alle Wände zu renovieren. Diese Renovierungsabsicht sollte Ende Januar telefonisch an die Stadt Pappenheim gemeldet werden, doch war in der Verwaltung niemand zu erreichen. Deshalb erfolgte am 05.02.2018 eine schriftliche Meldung (per email) an die Stadtverwaltung. Diese reagierte erstmals am 21.02.2018 mit einem Terminvorschlag zur Besichtigung der Räumlichkeiten, welcher jedoch aus terminlichen Gründen von der ELJ-Vorstandschaft nicht bestätigt werden konnte. Bei einem persönlichen Gespräch im Rathaus am 28.02.2018 wurden Bgm. Sinn die gewünschten Renovierungsaktivitäten und damit verbundenen Kosten in Höhe von ca. 2000 € (incl. neuem Ofen) näher erläutert.

Völlig unverständlich erschien der 3 Wochen später folgende Anruf von Bgm. Sinn, mit dem Vorwurf der Unordentlichkeit und der Androhung die Räumlichkeiten der ELJ zu schließen, obwohl beim persönlichen Gespräch am 28.2. eine Besichtigung zur Beurteilung des Bodenzustandes zugesichert wurde. Dieser Termin kam bis dato nicht zustande. Stattdessen fand ein unangekündigter Besichtigungstermin ohne Beteiligung der ELJ statt, bei welchem zahlreiche Fotos zur Dokumentation des momentanen Zustands erstellt wurden. Hierbei ist zu beachten, dass zu diesem Zeitpunkt die Renovierungsarbeiten bereits im Gange waren. Aufgrund schulischer und beruflicher Verpflichtungen konnten diese Arbeiten überwiegend nur am Wochenende durchgeführt werden, waren deshalb nicht in wenigen Tagen zu bewerkstelligen.

Alleine die Existenz der erstellten Fotos sollten die Stadträte von der Unzuverlässigkeit der ELJ-Mitglieder überzeugen und für eine Schließung werben.

Der Rahmen ist gesetzt, das EHP kann nun durchstarten

Zu einigen Problemen der Stadt Pappenheim

Pappenheims Bürger und Gewerbetreibende bemängeln Abwärtstrend und schwindende Attraktivität ihrer Stadt. Die öffentlichen negativen Berichterstattungen zu allen Themen die mit der Grafschaft in Verbindung stehen, schaden der Stadt enorm. Da die Pappenheimer Grafschaft größte Grundstücksbesitzerin Pappenheims ist, gibt es reichlich Berührungspunkte. Zu klugen und erfolgreichen Verhandlungen scheint Pappenheims Bürgermeister Sinn noch immer nicht bereit zu sein. So denkt man seit geraumer Zeit darüber nach, wie man mit dem ruhenden EHP verlorenes Terrain wieder gutmachen könnte.

Viele Bürger und eine jüngst gebildete „Bürgerinitiative EHP“ haben zwar etliche Probleme erkannt, z.B. die Absage aller Veranstaltungen auf der Burg, welche zu erheblichen Einbrüchen des Tourismus führt, die Schließung von Wirtschaften und Pensionen, oder das Fallenlassen der Oldtimer-Veranstaltungen. Unbestritten braucht Pappenheim neue, zusätzliche attraktive Aktivitäten. Inwieweit das EHP als Ersatz verlorener Attraktivität dienen kann ist fraglich. Eine deutlich spürbare Belebung des Tourismus kann damit wohl nicht erreicht werden.

Seit Anfang Januar 2018 fanden drei Gesprächsrunden mit Vertretern der "Initiative EHP" und den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates statt. Hierbei setzte man sich zum Ziel - Ein bezahlbares, aber gut funktionierendes Haus mit einem sinnvollen Konzept mit weitgehender Akzeptanz der Bürger, das eine wesentliche Aufgabe im Stadtleben Pappenheims erfüllen kann. -, zu definieren und umzusetzen.

Gleich zu Beginn der ersten Gesprächsrunde (05.01.2018) klärte Stadtrat Gallus (CSU) alle Anwesenden über die Grundlagen der Förderung auf. Diese besteht aus drei Fördertöpfen:

1. Personalkostenförderung über 50%. Dies sei bereits abgeschlossen.
2. Mittel der Städtebauförderung für den Umbau (Laufzeit 25 Jahre): Tourist Information, Öffentliche Toiletten, EHP-Räume (Hier sind 60.000 € immer noch nicht ausbezahlt, da die Pappenheimer Stadtverwaltung noch keine komplette Abrechnung vorgelegt hat. Aus demselben Grund ist die Laufzeit von 25 Jahren noch nicht gestartet)
3. Förderung durch LEADER Monheimer Alb für die Ausstattung der EHP-Räume. Hierzu sei noch zu klären ob ein Nachfolge-Konzept gefordert wird und wenn ja, wie hoch die Mindestaktivität wäre. Davon Abhängig könnte es bei einer Nichterfüllung der Auflagen, für die noch bestehende Restlaufzeit, zu einer Rückzahlungsforderung von max. bis zu ca. 30.000 € kommen.

Um die Städebauförderung nicht zu gefährden, waren

Leserbrief vom 25.03.2018 zur Berichterstattung EHP

Reichlich daneben

Bericht WT vom 24.03.18

Europäisches Haus in Pappenheim: Betrieb soll weitergehen

Die Berichterstattung über die Weiterführung des Europäischen Hauses geht leider ziemlich an der Faktenlage vorbei. Hier werden mit abstrusen Rechenmodellen völlig irrelevante, eventuell künftig mögliche EU-Förderungen als Garant für die Fortsetzung in den Focus gerückt, die eigentliche Problematik wird allerdings kaum angesprochen. Die heißt einzig und allein: Welche Fördergelder hat die Stadt für das Haus erhalten, und welche wären ohne einen Weiterbetrieb gefährdet.

Hierfür galt es eine Lösung zu finden. Das wahre Damoklesschwert über dem Haus hängt nämlich an einer ganz anderen Stelle.

Zur genauen Darstellung der jetzt getroffenen Entscheidung ist eine klare Trennung der beiden Fördertöpfe für das Haus vorzunehmen. Der überaus gewichtigere in diesem Fall ist die Städtebauförderung, die mit knapp einer Million Euro das Projekt unterstützt hat. Die Stadt Pappenheim ist hierbei mit entsprechenden Auflagen zu einem nonprofitablen Betrieb des Hauses auf 25 Jahre gebunden. Das jetzt beschlossene, auf 10.000,- Euro pro Jahr etatisierte Minimalkonzept erfüllt voll und ganz die Anforderungen der Städtebauförderung und schließt somit eine drohende Rückzahlung dieser immens hohen Mittel aus.

Die zweite, die sog. LEADER-Förderung mit damals 60.000,- Euro für die Ausstattung, ist über einen Zeitraum von 12 Jahren an Projekte gebunden. Hier wurde festgelegt, weiterhin mögliche förderfähige Maßnahmen zu verfolgen und zu beantragen. Unabhängig von der Fördersumme soll dabei der Eigenanteil der Stadt auf 24.000,- Euro Gesamtkosten jährlich für das Haus gedeckelt werden.

Sollte keine förderfähige Maßnahme mehr zustande kommen, stünde maximal eine Teilrückzahlung der erhaltenen LEADER-Förderung an, die im Gegensatz zur Städtebauförderung noch im bezahlbaren Bereich liegen würde. Das davon unabhängige Minimalkonzept dagegen verhindert mit relativ geringem Aufwand definitiv einen möglichen Förderungsverlust im fast siebenstelligen Bereich.

Wo soll hier bitteschön der im Bericht angesprochene große Haken an dem Minimalkonzept sein?

Claus Dietz, Pappenheim

2.  Bürgermeister

Termine Bürgerversammlungen 2018

Bürgerversammlungen 2018 mit jeweils derselben Tagesordung:

1   Allgemeinbericht des Ersten Bürgermeisters

2   Anträge und Anregungen

Termine:

Bieswang                            Montag, 09.04.2018, um 20:00 Uhr im Gasthaus Casino

Übermatzhofen                   Dienstag, 10.04.2018, um 20:00 Uhr im Sportheim Übermatzhofen

Zimmern                              Mittwoch, 11.04.2018, um 20:00 Uhr im Gasthaus Hollerstein

Osterdorf                             Montag, 16.04.2018, um 20:00 Uhr im Gasthaus Hüttinger

Geislohe                              Mittwoch, 18.04.2018, um 20:00 Uhr im Hirtenhaus 

Pappenheim                        Donnerstag, 19.04.2018, um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Haus des Gastes

Neudorf                                Dienstag, 24.04.2018, um 20:00 Uhr im Gasthaus

Göhren                                 Mittwoch, 25.04.2018, um 20:00 Uhr im Gasthaus Renner Fritz

Eindrücke zur Stadtratssitzung vom 08.03.2018 -Teil 1-

Die gutgemeinten, zu kurz gedachten und überflüssigen Anträge der SPD-Fraktion

TOP 3    Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: Verzicht auf Glyphosat

Frau Seuberth (SPD) erläuterte den wissenschaftlich belegten Zusammenhang des Bienensterbens mit der Anwendung von Glyphosat in der Landwirtschaft. Der gestellte Antrag auf Verzicht von Glyphosat sollte sich auf städtische Flächen beziehen. CSU-Stadtrat Obernöder gab zu bedenken, dass die Stadt Pappenheim gesamt nur max. 20ha Ackerland verpachtet hat. „Würde man ein generelles Glyphosat-Verbot für alle Pappenheimer Flächen verhängen, würden wir uns wohl ein Eigentor schießen, da in den Mitteln zur Borkenkäfer-Bekämpfung möglicherweise dieselben neonicotinoidhaltigen Pflanzenschutzmittel enthalten sind. Dann wäre unser Wald dem Borkenkäfer schutzlos ausgeliefert.“

SPD-Fraktionssprecher Gronauer räumte ein „an Spritzen auf Wald wurde nicht gedacht.“

Obernöders Einwände führten letztendlich zur Einschränkung des Verbotes von Glyphosat nur auf städtischen Grünflächen und wurde mit 11: 4 Stimmen beschlossen.

TOP 4    Innenstadtsanierung - Antrag der SPD Stadtratsfraktion auf Pflasterung der Deisingerstraßenfahrbahn

Bereits im Vorfeld der gestrigen Stadtratssitzung rief dieser Antrag große Verwunderung hervor. So war doch längst bekannt, dass der

Leserbrief vom 05.03.2018 zur nächsten Stadtratssitzung

Fragen zur Stadtratssitzung geplant für 08.03.2018

Mit Erstaunen habe ich gelesen, dass unter Punkt 4: „Antrag der SPD Stadtratsfraktion auf Pflasterung der Deisingerstraßenfahrbahn“ steht. Hat die SPD vergessen, dass der Bürgerentscheid 2015 mit 859 : 517 für einen Asphaltbelag entschieden hat. Auch im Stadtrat wurde meines Wissens so entschieden. Warum braucht man jetzt einen neuen Antrag?

Unter Punkt 7.2 steht andererseits auf der Tagesordnung: „Auftragsvergabe für die Arbeiten zum Neubau der Deisingerstraße“.

Was wurde denn in dem Staatsanzeiger als Belag ausgeschrieben?

(Öffentliche Ausschreibung im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 4 vom 26.01. 2018)

Irgendetwas widerspricht sich. Wenn der Belag Asphalt sein soll, dann braucht man mit dem Punkt 4 keine Sitzungszeit mehr verschwenden.

Da der Punkt vom Bürgermeister bzw. der Verwaltung aufgelistet wurde und die Vergabe unter Punkt 7.2. beschlossen werden soll, scheint es, dass Pflaster ausgeschrieben wurde.

Somit soll die Meinung der Bürger Pappenheims wieder einmal missachtet werden.

Wenn ich die Liste betrachte, die die BISP am 03.04.2017 veröffentlicht hat, und die auch dem Bürgermeister sowie einigen Stadträten bekannt ist, hat man genug Punkte, die endlich angepackt werden müssten (s. u.). Inzwischen sind einige Projekte erledigt aber

Leserbrief vom 28.02.2018 zum Thema "Antragsmarathon"

Leserbrief zum Bericht vom 13.02.18 im WT „Zufahrt nachträglich abgesegnet“:

Der Vorwurf gegen mich, dass ich die Parkplätze auf meinem Anwesen „bewusst ohne Genehmigung“ gebaut hätte, hat mich tief erschüttert. Und auch wie schnell solche Vorwürfe ohne Prüfung in die Öffentlichkeit gebracht wurden. Ich habe die entsprechenden Behauptungen und Vorwürfe deshalb juristisch überprüfen lassen. Die beauftragte Anwaltskanzlei hat inzwischen den Amtsleiter der Stadt Pappenheim aufgefordert, schriftlich zu bestätigen, dass die erforderlichen Genehmigungen vorlagen. Sie hat zugleich die erhobenen Behauptungen widerlegt. So wird festgestellt, dass der Stadtrat der Stadt Pappenheim bereits mit Beschluss vom 14.09.2017 das Überfahren des Gehsteigs gestattet hatte. (Damals übrigens einstimmig mit 15:0!). Dies widerlegt auch die von Stadträtin Annette Pappler aufgestellte Behauptung, dass man „…keine verkehrsrechtliche Genehmigung zur Überfahrt des Gehwegs“ erteilt habe. Und mein Antrag vom 25.08.2017, in dem ich explizit die Zufahrt über den Gehsteig formuliert hatte, widerlegt die Aussage von Herrn Eberle, aus den Unterlagen sei nicht ersichtlich gewesen, wie die Parkplätze angefahren werden sollten.

Es steht also eindeutig fest: Die Parkplätze wurden erst gebaut, nachdem ich die erforderlichen Genehmigungen längst erhalten hatte. Zudem bin ich mit vielen Entscheidungsträgern überzeugt, dass wir hier eine Verbesserung geschaffen haben, und zwar auch verkehrstechnisch. Schade bleibt, dass diese Baumaßnahme von einer so negativen Stimmung begleitet wurde.

Pappenheim, 28.02.2018                                                                        Walter Engeler

Leserbrief vom 18.02.2018 - Des Bürgermeisters Prioritäten -

Bürgermeister Uwe Sinn, lieber Stammtisch als Feuerwehr!

Etwas erstaunt las ich im Pappenheimer Skribent über die Verärgerung der Vorstandschaft der Pappenheimer Feuerwehr, dass bei ihrer Hauptversammlung am 16.02. kein Vertreter der Stadt Pappenheim anwesend war. Bürgermeister und Referent hätten sich entschuldigt, ist dem Bericht zu entnehmen. „Da hätte man mal ja auch einen Vertreter schicken können“ waren die Worte des 1. Vereinsvorsitzenden Uwe Lampmann.

Als 2. Bürgermeister wäre ich selbstverständlich gerne dieser Aufgabe nachgekommen. Ich hatte allerdings weder im Vorfeld Kenntnis von diesem Termin, noch wurde ich von der Verwaltung oder vom ersten Bürgermeister über seine Verhinderung unterrichtet, bei dieser Hauptversammlung die Vertretung zu übernehmen.

Man könnte ja eventuell über die versäumte Benachrichtigung hinwegsehen, wäre da nicht der „dringliche Verhinderungsgrund“ von Bürgermeister Uwe Sinn. Anstatt als oberster Dienstherr der Feuerwehr die ehrenamtlichen Leistungen der aktiven Mitglieder der Pappenheimer Wehr zu würdigen, zog er es vor an diesem Abend an der zeitgleich stattfindenden Stammtischrunde im Gasthof zur Sonne in Pappenheim teilzunehmen.

Claus Dietz, 2. Bürgermeister

Antragsmarathon bzw. Warum in der Stadt Pappenheim nichts mehr voran geht !!

Werden in Pappenheim während den Stadtratssitzungen die Geschichten für den Bayerischen Komödienstadl geboren? Manchesmal könnte man schon den Eindruck gewinnen. So auch am 08.02.2018, als es um die Zufahrt zu den neu gestalteten Parkplätze der Familie Engeler ging, die hierzu den städtischen Gehweg queren müßten.

Wer ist zu diesem Thema nicht betroffen? Es liegt in der Natur der Dinge, dass ein Grossteil der motorisierten Bürger einen Gehsteig queren müssen, um auf ihr Grundstück zu gelangen. In Pappenheim kann man sich mit dieser Gegebenheit jedoch monatelang sehr kontrovers in der Stadtverwaltung und im Stadtrat beschäftigen. Als hätte man in Pappenheim keine anderen Sorgen, beschäftigt sich ein Amtsleiter selbst um das Genehmigungsverfahren von fünf Parkplätzen einer Pappenheimer Familie. Während der ziemlich genau ein Jahr währenden Odyssee durch den Genehmigungs-Dschungel gab der Pappenheimer Amtsleiter Eberle keine gute Figur ab. Glänzte er zunächst mit Beratungslücken, womöglich waren dies gar Wissenslücken, so schwärzte er den Bauwerber hinterrücks beim Landratsamt an, nachdem ihm angeblich Bedenken an der Durchführbarkeit des Bauvohabens aufkamen. Seine eigenen Bedenken legte er zudem als Bedenken des Landratsamtes aus. In der Stadtratssitzung am 14.09.2017 wurde das Parkplatzthema Engeler ausführlich thematisiert und dem Vorhaben einstimmig das gemeindliche Einverständnis erteilt. Obwohl bei dieser Sitzung längst klar war, wie die Parkplätze anzufahren wären, verlangte Amtsleiter Eberle eine separate, gemeindliche Genehmigung zur Überfahrung des Gehweges. Diese versuchte Eberle mit aller ihm zur Verfügung stehenden Kraft, bis zur Stadtratssitzung am 08.02.2018 zu verhindern. Diese Sitzung war komödienreif.

Zunächst versuchte Amtleiter Eberle und einige Stadträte der SPD-Fraktion mit diversen Argumenten zu überzeugen:

• Die Aussicht auf die zuvor vorhandene Mauer war schon nicht schön, die auf 5 PKW  aber unästhetisch.
• Der Bereich der Zufahrt würde sich auf 12,5m verlängern.
• dadurch würden Fußgänger nicht mehr wissen, wohin sie sich retten sollen.
• PKW parken rückwärts aus.
• Die Deisingerstr. ist eine Kreisstraße, die vorübergehend angebrachte Sperrkette sei eine optische Beeinträchtigung. Desweiteren bezweifelt Herr Eberle, dass die Kette, wie zugesagt, wieder entfernt wird.
• Man schaffe hier einen Präzedenzfall.
• Es entstünden ca. 5000€ Zusatzkosten für das Absenken des Bordsteins.
• Herr Eberle behauptet eine ganze Reihe von Genehmigungen seien nicht beantragt worden. (Anmerkung Redaktion: hätte nicht die Verwaltung das Bauvorhaben begleiten sollen?)
• Polizei sähe Nachteile in der Ausführung der Parkplätze.
• Kinder könnten übersehen werden.
• die Stadtverwaltung empfiehlt eine Absage, die Parkplätze seien bewußt ohne Genehmigung erstellt worden, deshalb sei ein Rückbau auf eigene Kosten durchzuführen.

Wortmeldung StR Gallus: Er bemängelt

Eindrücke zur Stadtratssitzung vom 18.01.2018 --Teil 2--

Abwasser: Prioritäten- und Maßnahmenplan (TOP 5)

Es geht um anstehende bzw. bereits laufende Unterhalts-/Neubaumaßnahmen im Bereich Abwasser, die für die Stadt Pappenheim nicht nur in finanzieller Hinsicht eine große Herausforderung darstellen.

Bereits laufende Maßnahmen:

-  Kanalsanierung Deisingerstraße  >>  fertig, mit Förderung (bzw. Zuschuss)

-  Kläranlage Pappenheim: Rechen-Sandfang-Kompaktanlage    >>  beauftragt, kein Zuschuss

-  Abwasserbeseitigung Ochsenhart (Pumpwerk, Umbau Kläranlage, Druckleitung)  >> im Bau, kein Zuschuss

-  Kanalsanierung Bauhofstraße  >>  beauftragt, Baubeginn ab 5.2.18, keine Förderung

Anstehende Maßnahmen:

-  Sanierung RÜB Pappenheim und Übermatzhofen  >>  ist Auflage des WWA, noch nicht beauftragt.

-  Zus.führung u. Anschluss von Geislohe, Neudorf u. Göhren an KA Pappenheim >> mit hoher Förderung, noch keine genaue Planung, noch keine endgültige Trassenführung!

- Kanalsanierung Hauptstraße Bieswang (dringlich wg. Dorferneuerung)  >> noch nicht beauftragt, obwohl mehrfach versprochen, keine Förderung.

-  restliche Kanalsanierung Bieswang  >>  tlw. erledigt, Rest zurückgestellt.

-  weitere Kanalsanierungen in der Charlotte-Nestler-Str., Pfeiferleite und Zimmern  >> noch offen sowie diverse Sanierungen weiterer Kanäle, Regenwasserüberläufen und -rückhaltebecken.

Was bereits im Jahr 2017 zu diesem Thema geschah

Bgm. Sinn bat in den Haushaltsberatungen im Frühjahr 2017 die Stadträte, aus Finanzierungsgründen die Ausschreibung des Kanals in Bieswang zurückzustellen, da sonst der Haushaltsausgleich in Gefahr sei. Stadtrat Gallus stimmte seinerzeit dieser Vorgehensweise nur unter der Prämisse zu, dass der Kanal dann im Winter 2017/2018 ausgeschrieben wird, um im Frühjahr 2018 mit