RoteKarte3

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt (Freie Wähler), senden wir Ihnen Informationen zur Antragsstellung für den Härteausgleich für Straßenausbaubeiträge.

Wichtig !!! > Anträge müssen bis zum 31.12.2019 gestellt werden.

Mehr Informationen finden Sie hier in der PDF.      Bitte leiten Sie diese Information ggf. an weitere Interessenten weiter.

Feiern900

 

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Wir wollen feiern, … feiern, weil wir in Bayern mit unseren Unterschriften im Landkreis spitze sind. Wir möchten, dass wir auch beim Feiern spitze sind. Daher unsere Bitte: motiviert auch die Müden und Unentschlossenen, wir wollen eine prächtige Kulisse in Ellingen auf der Wiese vor dem Schlossbräu haben. Die Namen der Redner zeigen, dass unsere Arbeit gewürdigt wird. Es kommen:

  • Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler und ihr Spitzenkandidat für die Bayerische Landtagswahl
  • Martin Hagen, Spitzenkandidat der FDP für die Bayerische Landtagswahl
  • Bernhard Kuttner, ehemaliger Landesvorsitzender der ÖDP

Da wir (zusammen mit dem Schlossbräu) eine Orientierung benötigen, bitten wir euch um eine Anmeldung. Wir müssen signalisierten, wieviel Besucher kommen, damit ausreichend Essen und Personal vorhanden ist. 

Diese Einladung kann auch gerne weitergeleitet werden. Wir wollen zeigen, dass wir nicht nur Unterschriften sammeln können, sondern eben auch feiern. Für die richtige Stimmung sorgt die Feuerwehrkapelle Langenaltheim. 

Wir alle von der Bürgerinitiative ‚Rote Karte für STRABS‘ freuen uns auf das Fest und darauf, dass wir alle Unterstützer persönlich kennen lernen. 

Beste Grüße,

Hermann Drummer

RoteKarte3Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!

Fast 17.000 Unterschriften gegen die STRABS werden es am Ende im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen sein. Als wir uns im vergangenen November trafen, haben wir das nicht mal zu träumen gewagt. Zum Auftakt unserer Arbeit war das Naturfreundehaus am Rohrberg mit fast 300 Menschen überfüllt. Alle waren über die STRABS empört und hielten sie für ungerecht, unnötig und unsozial. Da wussten wir, dass wir uns ins Zeug legen und alles tun müssen,  damit wir gemeinsam die STRABS verhindern. Wir haben uns gut auf den Antrag der Freien Wähler auf ein Volksbegehren vorbereitet und sind Ende Januar voll durchgestartet: Innerhalb von zwei Wochen hatten wir über 7.000 Unterschriften gesammelt. Und es wurden noch viel mehr. 

Das hätte das Sprecherteam alleine nie geschafft. Ohne Sie - ohne euch hätten wir niemals ein solch gutes Resultat erzielt. Unser herzlicher Dank geht daher an die vielen, die draußen von Tür zu Tür gegangen sind, an den Ständen die Passanten überzeugten und an diejenigen, die in ihren Geschäften, Praxen und Apotheken die Listen zur Unterschrift ausgelegt haben. Wir hatten eine sehr gute, engagierte und effiziente Arbeit im Sprecherteam, was uns aber begeistert und motiviert hat, das war Ihr / Euer Engagement. Nochmals herzlichen Dank dafür - und wir versprechen, nicht locker zu lassen, bis das Gesetz in unserem Sinne geändert ist. 

Herzliche Grüße vom Sprecherteam,

Manuela Mühlöder, Reinhart Ebert, Walter Walliczek, Willy Bergdolt, Wolfgang Hauber, Thomas Geilhardt, Hermann Drummer

Rote Karte für STRABS
Geschäftsstelle
Judengasse 32
91781 Weißenburg

Auch die zweite STRABS-Unterschriftenaktion, dieses Mal auf dem EDEKA-Parkplatz, war ein voller Erfolg.

RoteKarte3Innerhalb vier Stunden haben sich mehr als 100 Pappenheimer Bürger in die Listen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung eingetragen. Alleine an den beiden Terminen mit dem städtischen Verkaufswagen konnten wir knapp 300 Unterschriften einsammeln.

Derzeit werden Unterschriften gesammelt um die Zulassung für ein Volksbegehren zu erlangen. Hierfür sind bayernweit 25.000 Unterschriften nötig. Für das eigentliche Volksbegehren hingegen sind bayernweit 10% der Wähler, ca. 980.000 Stimmen, notwendig.

Bei ca. 3000 wahlberechtigter Bürger in Pappenheim und Dörfer, hätten wir bereits am Freitag und Samstag das erforderliche Quorum zum Volksbegehren von 10% erreicht. Dennoch werden wir nicht locker lassen. In der zweiten Phase der Unterschriftenaktion werden wir näher auf die Bürger zugehen. Hierfür haben wir weitere Unterschriftenlisten ausgelegt, auf welchen sich die Bürger, die wir noch nicht erfasst haben, bis zum 12.02.2018 eintragen können. Listen finden Sie hier:

Bieswang  Metzgerei Wörlein, ev.Gemeindehaus, Sportheim, Fritz Deffner
 Geislohe  Alfred Rathsam
 Göhren  KFZ-Wolfshöfer
 Neudorf  Feuerwehr (Mathias Gegg)
 Ochsenhart  Werner Hüttinger
 Osterdorf  Gemeinschaftshaus
 Pappenheim  Friseur Edel, Schreibwaren Windisch, Firma Schindler, Schloßapotheke, Metzgerei Wörlein
 Übermatzhofen  Sportheim

Freie Wähler starten Unterschriftensammlung gegen Strabs auch in Pappenheim

RoteKarte3

Mit Unterstützung von Eigentümerverbänden und Bürgerinitiativen haben die Freien Wähler am 22.01.2018 ihre Unterschriftensammlung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kurz Strabs, gestartet. Bis März will das Bündnis deutlich mehr als die erforderlichen 25.000 Unterschriften gesammelt haben.

Am 26.01.2018 haben einige Aktivisten auf dem Pappenheimer Wochenmarkt, von 8 bis 12 Uhr, die ersten 167 Unterschriften zusammengetragen. Hierzu noch herzlichen Dank an die Stadt, zur kostenfreien Überlassung des städt. Verkaufswagens und unseren Dank an den 2. Bürgermeister Claus Dietz für seine Mithilfe und Sorge für unser leibliches Wohl.

Aufgrund des regen Interesses und auch um allen berufstätigen Bürgern die am Marktfreitag nicht anwesend sein konnten, die Gelegenheit zu geben sich in die Listen eintragen zu können, werden wir morgen am Samstag den 27.01.2018 auf dem Parkplatz vor dem EDEKA-Markt von 9 - 13 Uhr anzutreffen sein.

 

WP 20180126 09 27 02 Rich

Strabs, das ist die Abkürzung für Straßenausbaubeitragssatzung. Die sieht vor, dass Gemeinden Haus- und Grundstückeigentümer an den Kosten beteiligen können, wenn Gemeindestraßen saniert werden. Die Freien Wähler fordern die Abschaffung der Gebühren und sie wollen ein Volksbegehren durchziehen, auch wenn die CSU-Landtagsfraktion vor einer Woche beschlossen hat, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger argumentiert, sie wollten den Druck aufrecht erhalten. Bislang habe die CSU nur Ankündigungen gemacht und nichts Konkretes vorgelegt.

 

"Wir müssen den Druck aufrecht erhalten, damit sie nicht auf dumme Gedanken kommen und Übergangsfristen weit in Zukunft setzen, sondern sie müssen unter dem Druck zeitnah die Dinge abschaffen und Beitragsfreiheit auch für laufende Verfahren bescheinigen. Das erwarten wir jetzt sofort."

Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger

 

WP 20180126 09 57 45 RichAiwanger kritisierte, dass Kommunen nun noch schnell Bescheide verschicken würden, um an ihr Geld zu kommen und forderte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf, den Vollzug des Gesetzes außer Kraft zu setzen.

 

"Der Innenminister wäre gut beraten, den Gemeinden zu sagen, schickt nichts Neues mehr raus. Das wäre sinnvoll."

Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger

 

Aus dem Innenministerium hieß es dazu: für den Vollzug seien allein die Kommunen zuständig. Die CSU-Landtagsfraktion erarbeitet derzeit Details, wie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge geregelt werden könnte.

 

Lesen Sie hier:

Die CSU beschloss bei ihrer Winterklausur im Kloster Banz die Abschaffung der STRABS

Im br.de ist zu lesen, Söder will die Strabs abschaffen. Die Unterschriften Aktion der FW soll sich in den nächsten Wochen erledigen. Wir kümmern uns darum so Söder.........

Lesen Sie hier selbst!
hier ein weiterer Beitrag

RoteKarte3Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

wir nehmen wieder Fahrt auf - wir sind dynamisch geblieben und werden uns noch steigern. Auf unserer ad-hoc Sitzung des Sprecherteams gab es ein klares Votum zur weiteren Strategie. Wir ziehen die Unterschriftensammlung durch (so schnell und effizient wie möglich) und beenden unsere Arbeit erst dann, wenn die Gesetzesänderung (Wegfall von STRABS ohne ohne wenn und ‚kann‘) im Gesetzblatt steht. 

  • die Gartenzaunbanner sind in der Produktion - bitte lasst mich wissen, wer daran Interesse hat (80 x 200cm) - wir denken dabei an eine Spende von 20,00 €
  • die Autoaufkleber sind ebenfalls in der Produktion und sollten in ein paar Tagen fertig sein
  • Die BI in Treuchtlingen und Ansbach befinden sich im Aufbau. Wolfgang Hauber wird Ansbach unterstützen und Willy Bergdolt / Manuela Mühlöder Treuchtlingen.

Die Unterschriftenaktionen starten in: 

Ein Bericht vom 28.12.2017 in der Süddeutsche Zeitung läßt aufhorchen und hoffen.

Laut dem Landtagsabgeordneten Reinhold Bocklet erwägt die Staatsregierung, die Straßenausbaubeiträge gänzlich abzuschaffen.

Haben die ersten Aktionen der FREIEN WÄHLER incl. Beschluss zum Volksbegehren und die vielen DEMOS gegen die Strabs bereits Wirkung gezeigt?

Lesen Sie selbst, hier gehts zum Bericht der SZ

 

RoteKarte3Hier werden wir Sie die nächsten Monate ständig über die Vorgänge informieren, die letztendlich zur Abschaffung der Straßenausbausatzung in Bayern führen sollen.

Heute erreichte uns folgende Mail von Dr. Hermann Drummer mit aktuellen Informationen zum Thema STRABS. Das Netzwerk wächst stetig und nimmt bereits beachtliche Formen an. Beeindruckend wie sich auch die Bürgermeister unseres Landkreises des Themas annehmen. Das Volksbegehren soll am 22.Januar offiziell starten, damit einhergehen werden Unterschriftensammlungen, getrennt nach Gemeinden.

Bei Interesse an bedruckten "Roten Karten" oder großen Bannern, bitte direkt mit Hermann Drummer Kontakt aufnehmen.

Bitte beachten Sie auch das Spendenkonto am Ende der Mail.

 

Hier haben wir die komplette Nachricht von Hermann Drummer für Sie:

Freie Waehler Landtagsfraktion

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister,

die FREIEN WÄHLER wollen die Straßenausbaubeiträge in Bayern abschaffen – ohne Mehrbelastung der Kommunen! 

Hierzu haben wir seit Anfang November 2017 mehrere parlamentarische Initiativen in den Bayerischen Landtag eingebracht – darunter einen eigenen Gesetzentwurf. Dieser wurde von der CSU in der ersten Aussprache im Plenum ebenso abgelehnt wie ein Dringlichkeitsantrag, in dem wir uns vergangene Woche gegen die von der CSU ersatzweise vorgeschlagene „Kann-Regelung“ aussprechen. Nachdem die FREIEN WÄHLER am vergangenen Wochenende ein Volksbegehren zur Abschaffung der bei unseren Bürgerinnen und Bürgern höchst umstrittenen Abgabe auf den Weg gebracht haben, möchten wir Ihnen auf diesem Wege noch einmal die wichtigsten Informationen kurz zusammenfassen.

  1. Die FREIEN WÄHLER planen keine Steuererhöhungen und keine zusätzliche Belastung der Kommunen: Unser Gesetzentwurf sieht vor, das Kommunalabgabengesetz sowie
300 Bürgerinnen und Bürger demonstrieren lautstark gegen die STRABS.
Die Stimmung ist gereizt, Delegierte werden angeschrieen und reagieren ihrerseits mit dem "Scheibenwischer".

www.nordbayern.de/1.7003417

Lautstark wurden die Teilnehmer des CSU-Parteitages am 16.12.2017 ab 8.00Uhr in Nürnberg begrüßt:

"Abzocker"    "Diebe"    "Räuber"   "Halsabschneider"   "schämt Euch"   "Wegelagerer"

"Nein zur STRABS"   "WAHLTAG ist ZAHLTAG

hallte es über den Eingangsbereich zur Nürnberger Messehalle 7a

Unter den Demonstranten waren auch Belegschaften aus Weißenburg, Gunzenhausen, Emetzheim, Solnhofen, Treuchtlingen, Unterhaching und Pappenheim.

 

 

Karl Valentin hat mal gesagt:

"Jedes Ding hat drei Seiten, eine positive, eine negative und eine komische".

Hier widmen wir uns der dritten Seite. 

Klicken Sie bitte hier um das Video zu startenimages

Geht es nach dem Willen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sollen Anlieger bald von Straßenausbaubeiträgen befreit werden – ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion wurde am 29.11.2017 im Plenum behandelt. „Mit dem Gesetz wollen wir eines der größten Ärgernisse für die Menschen in Bayern beseitigen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger.

 

Aiwanger Buerokratiemonster soll weg

 

Gedanken zu den jüngsten Veröffentlichungen der Pappenheimer Stadtratsfraktionen

dew 829184 340Lobenswert sind die fast gleichzeitigen Eingaben bzw. Stellungnahmen der vier Pappenheimer Stadtratsfraktionen zum derzeit bayernweit diskutierten Thema. Eher Seltenheitswert hat die fraktionsübergreifende Einigkeit in der Beurteilung der bestehenden Pappenheimer Satzung und der Vorgehensweise zum Schutze der aktuell betroffenen Bürger.

Schade nur, dass sich die vier Fraktionen nicht dazu durchringen konnten, einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Stadtratssitzung am 07.12.2017 zu formulieren und einzureichen. Obwohl die Zeit drängte, versuchte Fraktionsvorsitzender Satzinger seine Kollegen von der SPD und der CSU eindringlich aber vergeblich davon zu überzeugen, die Initiative gemeinsam zu starten. Letztendlich haben dann beide nicht mitgespielt und ihre eigene Eingabe bzw. Stellungnahme veröffentlicht.

Das wäre endlich mal ein Zeichen an die Bürgerschaft gewesen, wie es sein sollte - nämlich gemeinsam am selben Strang zu ziehen und vor allem in dieselbe Richtung!

 

Worum geht es in den Anträgen der BGL/FW und SPD:

Zunächst möchte man sicherstellen, dass in nächster Zeit keine Abrechnungen gemäß der gültigen und rechtskräftigen Straßenausbaubeitragssatzung an die betroffenen Bürger Pappenheims ergehen.  Bayernweit, aber besonders auch bei uns in den Städten und Gemeinden regt sich seit Jahresbeginn verstärkt Widerstand gegen die ungeliebte SABS, weil das Landratsamt (LRA) Weißenburg Anfang des Jahres allen Kommunen ohne  SABS androhte, ihre Haushalte nicht zu genehmigen, sofern diese mehr oder weniger steuer- oder schlimmer  -  kreditfinanziert seien. Daraufhin entwickelten sich überall im Landkreis lebhafte Diskussionen darüber, wie man sich dieser gesetzlichen Beitragspflicht entziehen könnte. Das LRA sagt: Gesetz ist Gesetz. Und Gesetze sind zu vollziehen. Da gibt es auf kommunaler Ebene keinen Spielraum; außer den, einer vierjährigen Abrechnungsfrist. Einzig der Gesetzgeber (Landtag) könnte Abhilfe schaffen.

Nächstes  Jahr, im Herbst 2018, sind  Landtagswahlen.

Jetzt hoffen viele, dass im beginnenden Wahlkampf eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes möglich und damit die Straßenausbaubeitragssatzung abgeschafft wird.

Deshalb soll die Stadt Pappenheim die Abrechnungsfrist von maximal vier Jahren nutzen und bis auf Weiteres eine Veranlagung von Betroffenen verschieben. Wie die daraus entstehende Finanzierungslücke geschlossen werden kann, ist erst nach Änderung des Straßenausbaubeitragsrechts zu klären. Ein Aussetzen der seit 2004 gültigen Pappenheimer SABS ist jedenfalls laut Rechtsaufsicht des LRA Weißenburg aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Dies wurde bereits im Vorfeld von Stadtrat Satzinger abgeklärt und allen Fraktionsführern telefonisch mitgeteilt.

Die Abstimmung in der Sitzung am 07.12.2017 bietet die einmalige Gelegenheit, den Bürgern durch ein einstimmiges Votum zu signalisieren, dass trotz aller sonstigen Querelen der Stadtrat als Gemeinschaftsgremium seine Bürger gegen ungerechtes staatliches Abkassieren schützen will.  Wenn dies gelänge, ginge eine länger ersehnte Hoffnung in Erfüllung.

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aktuelle Leser-Kommentare

  • Bürgermeisterwechsel in Pappenheim

    Rudat Elfriede 19.03.2020 10:43
    Sehr geehrter Herr Gallus Möchte Ihnen hiermit meinen herzlichen Glückwunsch zur Bürgermeisterwahl aussprechen. Wünsche Ihnen viel Kraft und Erfolg für Ihre neue , große Aufgabe. Lg. aus Ünbermatzhofen

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  • Gegendarstellung von Martin Hajek für Weissenburger-Tagblatt

    Roland Kiermeyer 11.03.2020 18:25
    Lieber Max wenn du dich mit gewissen Sachen nicht aus kennst solltest du dich informieren bevor du einen dummen Komentar abgibst. Für Rückfragen stehe ich dir gerne zur Verfügung. Oder muss ich da wieder mit dem Fritz reden. Gruß Roland

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  • Gegendarstellung von Martin Hajek für Weissenburger-Tagblatt

    Max-Hermann Pfaller 11.03.2020 13:29
    Wichtig ist, dass sich jemand dankenswerterweise die Mühe gemacht hat, deine Behauptungen und Unterstellungen zu entkräften. Liebe Grüße

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  • Drei Fraktionen wollen den Bürgermeisterwechsel

    Hajek 04.03.2020 07:55
    Endlich nimmt die Politik meine Denkanstöße auf und ich stehe nicht alleine auf weiter Flur und Rufer in der Nacht! Auch hier meine Kritik - warum nicht früher - war doch klar, dass die SPD mit der Fairness - Masche nur die Aufdeckung ihres Versagens verhindern wollte! Vielen Dank Martin Hajek

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  • Leserbrief von Christa Seuberth in Bezug auf Leserbriefe von Martin Hajek

    Reinhold Ullrich 02.03.2020 20:27
    Sehr geehrte Frau Seuberth, ich vermisse Fakten, Argumente und Stichhaltiges in Ihrer Reaktion auf den Brief von Herrn Hajek. Leere Phrasen und Floskeln sind in der Politik nicht angebracht. Wer keine richtige Munition hat, sollte nicht mit Platzpatronen ins Gefecht ziehen. Wo ist eigentlich die angesprochene Person? Lässt da jemand einen anderen für sich kämpfen? Herr Hajek, weiter so. Nur wer ...

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