Stellungnahme Bürgerliste Pappenheim zu "Fairnessvereinbarung"

Offener Brief der Bürgerliste-Pappenheim an Bürgermeister Uwe Sinn bezüglich einer Fairnessvereinbarung für die kommende Kommunalwahl im Jahr 2020

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Uwe Sinn,

aus einem persönlichen Anschreiben und der Presse habe ich in meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste Pappenheim eine Einladung zu einer Besprechung über eine Fairnessvereinbarung für die Kommunalwahl 2020 erhalten.
Seitens der Bürgerliste waren wir etwas verwundert darüber. Wir als Bürgerliste haben auch im Zuge der letzten Kommunalwahl 2014 weder Mitbewerber verunglimpft noch persönlich beleidigt. An diesem Vorgehen wird sich von unserer Seite auch vor der Kommunalwahl 2020 nichts ändern.
Überhaupt nicht nachvollziehen können wir, dass besagte Einladung auch über öffentliche Medien kommuniziert wurde.
Da die Bürgerliste einen sachlichen und fairen Wahlkampf ohnehin als selbstverständlich erachtet, werden wir an einem Termin bezüglich einer Fairnessvereinbarung gerne teilnehmen.

Mit freundlichen Grüßen,
Karl Satzinger
Fraktionsvorsitzender Bürgerliste Pappenheim

Pappenheims Bürgermeister wünscht "Fairnessvereinbarung"

 Wie bereits mehrfach in der lokalen Presse zu lesen war, wünscht Bürgermeister Sinn von den Fraktionsvorsitzenden seiner Stadtratskollegen und den Vorsitzenden der politischen Ortsverbänden eine "Fairnessvereinbarung".

Dieses Vorgehen stieß nicht auf allgemeines Wohlwollen. So manch Angesprochener reagierte mit Unverständnis, so auch Wolfgang Sachse, der uns bat sein Antwortschreiben als offenen Brief zu veröffentlichen.

Links finden Sie das Einladungsschreiben Sinns, rechts die Antwort von Wolfgang Sachse.

  ( eine Vergrößerung der Schreiben erreichen Sie durch einfaches Anklicken )

 Unsere Kommentarfunktion ist geöffnet und bleibt es auch!!!

 

 

Kandidatensuche der Freien Wähler

 Der Ortsverband Pappenheim der FREIEN WÄHLER bat uns folgenden Aufruf zu veröffentlichen:

Freie Wähler Pappenheim mit neuer Führung

In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 08.10.2019 gaben sich die Freien Wähler Pappenheim eine neue Führungsspitze.

Künftig führt der EDV-Fachmann Wolfgang Sachse aus Bieswang die Geschicke des Ortsverbandes Pappenheim. Der bisherige Vorsitzende Martin Pokorny wollte wieder ins zweite Glied zurücktreten und übernimmt in Zukunft gemeinsam mit Heidi Bernreuter den Posten der Kassenprüfer. Dagmar Fromm löst Harald Marowsky als Schriftführerin ab. Claus Dietz (2. Vorsitzender) und Friedrich Hönig (Kassier) machen weiter.

            (Von links n. rechts: Martin Pokorny,  Friedrich Hönig,  Wolfgang Sachse,  Dagmar Fromm,  Claus Dietz)

Im weiteren Verlauf der Versammlung ging es natürlich um die bevorstehende Kommunalwahl im nächsten Frühjahr. Die Vorbereitungen dafür treten langsam in die heiße Phase. Diskutiert wurden verschiedene Möglichkeiten der Kandidatenwerbung und welche Vor- und Nachteile die für die Freien Wähler in Frage kommenden Listenplätze  3 oder 7 hätten. Eine Vorentscheidung soll in der nächsten Zusammenkunft am 22.10. fallen.

Leserbrief von Roland Kiermeyer (Bieswang)

Leserbrief zum Thema „Bürgerinitiative hofft auf das Landratsamt“

Die Sichtweise eines Bieswanger Bürgers.

Von den rund 60 Anliegern auf dem Bild (veröffentlicht im Pappenheimer Skribenten) wohnen nicht alle in den beschriebenen Straßen und ein Teil ist erst gar nicht aus Bieswang. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage hätte der Stadtrat anders entscheiden sollen? Die Firma Gegg hat doch alle entsprechenden Gutachten vorgelegt. Deshalb konnten unsere roten Gutmenschen im Stadtrat locker gegen die Mehrheit stimmen. Doch im Jahr 2002 stimmten auch diese, zumindest ein Herr Gronauer und eine Frau Seuberth dafür, dass die Firma Gegg den anliegenden Feldweg zur Anlieferung nutzen darf. Wobei sich die Anlieferung über diesen Feldweg erledigt hat, da unser Bürgermeister gegen diesen Beschluss das Schild “Lieferverkehr frei“ eigenmächtig entfernen ließ. Aber dass ist bei unserer Stadt nichts neues, denn Ratsbeschlüsse sind hier eh nur als grober Anhalt zu betrachten.

Ich als Anwohner der Bgm. Rachinger Str. kann diesen Rummel nicht ganz nachvollzeihen und hier kann ich für einen Großteil dieser Straße sprechen. Sicher gibt es den ein oder anderen der sich Sorgen macht. Aber hier zu schreiben, dass bei allen Anwohnern das blanke Entsetzen ausgebrochen ist, ist schlicht und ergreifend gelogen. Hier hätte der Verfasser seine Hausaufgaben für eine unparteiische und unabhängige Berichterstattung besser machen müssen!

Zum Thema Verkehr kann ich nur sagen, es ist richtig das es in diesem Bereich der Straße teilweise keinen Gehweg gibt. Aber wenn es für Kinder zu gefährlich ist und diese leider nicht mehr vors Haus können, kann es nicht sein das Eltern den noch vorhandenen Gehweg für sich beanspruchen und mit ihren Fahrzeugen zuparken, weil in der Hofeinfahrt und in deren Garage eine Armada an abgemeldeten Fahrzeugen stehen (Ludolfs). Genauso die Aussage: „Wenn ein Lkw vorbeifährt wackelt das ganze Haus“ kann ich so in diesem Streckenabschnitt nicht ganz nachvollzeihen, denn wenn ich durch diesen Abschnitt fahre ist zu 75% die Straße halbseitig durch Kunden des Reiterhofes und der Pension blockiert. Jetzt muss man wissen das es für einen Lkw schon schwierig wird hier schneller als 20 km/h zu fahren. Abhilfe könnte man hier nur schaffen, wenn beide für ausreichend Parkplätze sorgen würden und eine 30km/h Geschwindigkeitsbegrenzung eingeführt wird. Natürlich sollte man dann auch seinen Pferdeanhänger nicht auf diesen Plätzen parken.

Ich persönlich weise weder der   Bürgerinitiative „L(i)ebenswertes Bieswang“ noch der Zimmerei Gegg die Schuld an dem momentanen Zustand zu, sondern der Stadt Pappenheim. Schon vor 15 Jahren war absehbar das sich hier ein junger Unternehmer etwas aufbaut und es nicht bei einem Zweimannbetrieb bleiben würde. Hat die Stadt dem jungen Unternehmer einmal ein entsprechendes Grundstück im Gewerbegebiet angeboten, bevor er sich durch Baumaßnahmen vergrößerte? Meines Wissens nicht! Wie auch? Die Stadt besitzt bis heute keine entsprechenden Flächen und auch wenn die Abbundanlage ins Gewerbegebiet ausgesiedelt werden würde, wer hätte dann den Verkehr?

Das SPD-geführte Pappenheimer Rathaus drückt sich im Fall Gegg vor seiner Verantwortung

Gleich der erste Tagesordungspunkt der Stadtratssitzung vom 06.06.2019 hatte es in sich: Der  Tektur-Antrag vom vergangenen Jahr der Firma Gegg stand erneut auf der Tagesordnung, dieses mal im Zusammenhang mit einer Gesamtüberplanung des Zimmereibetriebs. (Gefordert wurde der Antrag bzw. dieses Vorgehen vom Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen)

BA 18/2019 - Tektur: Einbau einer Abbundanlage in eine bestehende Überdachung mit Abbund und Lagerplatz im Rahmen einer Gesamtüberplanung der Zimmerei Gegg GmbH

Ein Thema, welches bereits am 04.07.2018 im Stadtrat sehr emotional und kontrovers behandelt wurde. Ein deutlicher Hinweis des Gegg`schen Rechtsbeistandes hatte damals Amtsleiter Eberle bewogen, seine in der  Sitzungsvorlage formulierte strikte Ablehnung zu relativieren, derzufolge damals schon das Gemeindliche Einvermehmen hätte erteilt werden müssen. Dennoch votierte der Stadtrat damals mit äußerst knapper Mehrheit (8:7) am Ende der Beratungen gegen den Betrieb den Abbundanlage. (Wir berichteten)

 

   Beispiel einer Abbundanlage

Die Diskussionsrunde eröffnete dieses Mal StR Gronauer (SPD), der ausführlich seine Sicht der Dinge darstellte:
Es freue ihn, dass sich die Firma Gegg in den vergangenen Jahren schnell weiterentwickelt habe. Das sehe er sehr positiv, denn die Stadt Pappenheim möchte ja Gewerbe haben. Für die Zukunft allerdings befürchte er eine weitere Expandierung der Firma, was zur Folge habe, dass sich der Stadtrat in absehbarer Zeit mit neuen Anträgen der Fa. Gegg konfrontiert sehe. Deshalb fordere er Überlegungen, wie sich die Firma „in Ruhe“ weiterentwickeln könne. Seiner Meinung nach könne eine Weiterentwicklung nur an einem neuen Standort erfolgen. Hierzu gebe es in Bieswang Möglichkeiten direkt an der Umgehung westlich von Bieswang oder im Gewerbegebiet. Im Flächennutzungsplan sei der jetzige Standort als landwirtschaftlicher Außenbereich dargestellt und bereits jetzt sei das ein Gewerbebetrieb der sich in Richtung Industrie entwickele. Zudem sei die Verkehrsanbindung unzureichend, die bisher genannte Anzahl von 4 Fahrten pro Tag sei bereits auf 120 gestiegen. Zudem sei eine Erschließung über die Rosengasse problematisch und der Brandschutz sei nicht gewährleistet. Die Fa. Wörlein habe seinerzeit eigens einen Löschteich (gemeint ist ein unterirdischer Löschwasserbehälter) anlegen müssen. Die Fa. Gegg arbeite mit Holz, da müsse noch intensiver auf den Brandschutz geachtet werden. Gronauer bot der Firma ein weiteres Mal an, ins Bieswanger Gewerbegebiet umzusiedeln, die Stadt würde sich auch erkenntlich zeigen, mehr könne man nicht tun.

Leserbrief von Claus Dietz (2.Bürgermeister Pappenheim)

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zum heutigen Bericht im Weißenburger Tagblatt sandte uns Claus Dietz folgenden Leserbrief mit der Bitte um Veröffentlichung:

Zum Bericht WT: „Wenn der Wahlkampf seltsame Blüten treibt“ Was habe ich falsch gemacht? Die mir vorgeworfene Aktivität in Abwesenheit des ersten Bürgermeisters ist sehr einfach zu erklären: Es handelt sich schlicht und ergreifend um normale Tagesgeschäfte die erledigt werden müssen. Laut unserer Geschäftsordnung sind Anträge von Stadträten in der nächsten Sitzung zu behandeln. Dies galt für meinen Antrag genauso, wie für den Antrag von Kollege Karl Satzinger für den Pelzmärtelmarkt. Dieser für die Stadt Pappenheim überaus wichtige Punkt war trotz rechtzeitigem Eingang vom ersten Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung genommen worden. Weitere Punkte wie Ausnahmegenehmigung einer Gartenhütte, Entsorgung von Klärschlamm und Zustimmung des Bebauungsplans in Rehlingen kamen noch dazu. Warum soll man einen Pappenheimer Bürger oder eine Nachbargemeinde wochenlang an ihren Vorhaben behindern, oder die dringend notwendige Klärschlammbeseitigung verzögern? Dies sind leider keine Einzelfälle, sondern mit diesem Problem müssen wir bereits seit Jahren leben. In unserer konstituierenden Sitzung hatten wir festgelegt, dass zur Sitzungseinladung die Beschlussvorlagen mit vorliegen sollen. Dies war bis jetzt nur sehr selten der Fall. Trotz der recht umfangreichen letzten Sitzung lagen zum Ladungstermin zu allen Tagesordnungspunkten die Beschlussvorlagen rechtzeitig vor. Wir haben in Pappenheim eine sehr engagiert arbeitende und kompetente Verwaltung, der ich hier für ihre Arbeit meinen Dank und mein Lob aussprechen möchte. Man sieht, dass relativ einfach sehr viel erreicht werden kann, wenn Bürgermeister und Verwaltung Hand in Hand arbeiten. Claus Dietz (FW) Bürgermeister der Stadt Pappenheim

Hat Satzinger’s Initiative den Pelzmärtelmarkt 2019 gerettet?

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In der letzten Stadtratssitzung vom 16.05.2019 wurde rege über die Weiterführung des Pappenheimer Pelzmärtelmarkt diskutiert. Ermöglicht hatte dies 2. Bürgermeister Claus Dietz in einer seiner seltenen Vertretungsfunktionen, als er den von Stadtrat Karl Satzinger (BGL) am 28.04.2019  zu diesem Thema eingereichten Antrag kurzfristig auf die Tagesordnung setzte. Eine zügige Behandlung dieses Themas schien ihm im Gegensatz zu 1. Bürgermeister Sinn wichtig, da mit der Vorbereitung des Marktes demnächst begonnen werden sollte.

Nachdem der Pelzmärtelmarkt nach zwei durchaus erfolgreichen Veranstaltungen wegen zu hoher Eigenkosten möglicherweise vor dem Aus stand (wir berichteten), war es Stadtrat Satzinger (BGL) wichtig, in seinem Antrag die bisherigen Problempunkte darzulegen. Diese hat er in Absprache mit Vertretern aller Fraktionen aufgelistet und mit entsprechenden Lösungsvorschlägen versehen. Somit hat er seinen Antrag mit den weiteren Fraktionen abgestimmt und sich deren Unterstützung versichert. Gronauer beschäftigte sich sogar während seines Urlaubs mit dem Thema und gab sein OK direkt vom Urlaubsort, wie dieser in der Sitzung bestätigte. Damit konnte der Antrag unter Federführung Satzingers, von allen Fraktionen getragen, eingereicht werden.

Zu Beginn der Sitzung verlas Bgm. Sinn zunächst den Antrag (hier im Wortlaut) Satzingers. Im Anschluss daran eine Stellungnahme der Verwaltung. Derzufolge sei die Organisation von Märkten grundsätzlich keine Aufgabe einer Kommunalverwaltung. Die sei mit laufenden Geschäften und der Erledigung ihrer Pflichtaufgaben, die Vorrang hätten, ohnehin mehr als ausgelastet. In anderen Kommunen würden Ehrenamtliche das machen, bestenfalls in Teilbereichen mit kommunaler Unterstützung. So müsste es auch in Pappenheim sein. Bei weitgehend tarifbeschäftigten städtischen Mitarbeitern und wenig ehrenamtlicher Mitwirkung würden schnell die Kosten des Volksfestes überschritten werden. Außerdem seien im laufenden Haushalt 2019 gar keine Mittel eingestellt, was möglicherweise einen Nachtragshaushalt notwendig machen würde.

StR Satzinger (BGL) wies darauf hin, dass dieser Antrag zuvor bereits zweimal in ähnlicher Form gestellt wurde. Im aktuellen Antrag seien nun klare Strukturen zur Planung und Umsetzung vorgeschlagen. Wichtig sei ihm, dass beim Sachbearbeiter alle Fäden zusammenlaufen und dieser auch der Kopf des zu bildenden Org - Teams sei. Weiterhin regle der Antrag, dass anfallende Kosten vor der Durchführung dem Ratsgremium vorgelegt und nach der Durchführung des Marktes die tatsächlichen Kosten offengelegt werden. Zur Unterstützung der Organisation habe er bereits Zusagen von drei Personen der Werbegemeinschaft und sei guter Dinge noch weitere Helfer gewinnen zu können. Er selbst bot an, sich als Bindeglied zu Stadtrat und Stadtverwaltung einzubringen. Wichtig sei, bereits jetzt mit der Planung zu beginnen, Ideen zu sammeln und mehr Zeit zur Umsetzung zu haben als bisher. Eine Kostenplanung fände parallel zu allen Aktivitäten statt und würde dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt, bevor Geld ausgegeben wird.

StR Gronauer weist auf die Außenwirkung eines solchen Marktes für Pappenheim hin und befürwortet die transparente Handhabung der Kostenplanung. „Denn wenn man sich hinterher über die Kosten unterhalten muss, wird es schwierig.“

Auch StRin Seuberth (SPD) und 2. Bgm. Dietz (FW) begrüßen die Initiative, den Pelzmärtelmarkt 2019 durchzuführen, wobei Dietz anregte, die Budenbetreiber auch zum Auf- und Abbau heranzuziehen, um den Bauhof zu entlasten.

StR Satzinger (BGL) erläutert nochmal die zentrale Funktion der städtischen Sachbearbeiterin bei der Organisation. Dort sollen alle Fäden zusammenlaufen und jederzeit die aktuelle Kostensituation verfügbar sein.

Auch StR Gallus (CSU) betont die Wichtigkeit des Marktes für die Stadt. Er hofft auf weitere Unterstützer, um die Stadtverwaltung zu entlasten. „Dann sei der Aufwand für die Stadtverwaltung nicht so tragisch wie Herr Eberle befürchtet.“

Bei der folgenden Abstimmung wurden die Vorschläge aus Satzingers Antrag einstimmig angenommen.

Beschlusstext:

a) Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt auch 2019 einen Pelzmärtelmarkt zu veranstalten. b) Weiterhin als Veranstalter des Pelzmärtel-Marktes aufzutreten c) die Organisation des Pelzmärtel-Marktes 2019 von dem zuständigen Sachbearbeiter für Veranstaltungen der Stadt Pappenheim, einer zusätzlichen Angestellten der Verwaltung und noch zu benennenden Mitgliedern zu übertragen. (Sollte wider Erwarten keine Bereitschaft Dritter bestehen, ist die Durchführung erneut zu diskutieren). d) Der Kostenrahmen soll nach Vorlage eines Konzeptes und einer Kostenschätzung des Organisationsteams erfolgen.     Durch den Pelzmärtel-Markt soll das gesellschaftliche Leben im Stadtgebiet Pappenheim und den Ortsteilen gefördert werden.

Es ist nicht wichtig wie schön die Worte klingen, sondern wie ehrlich sie sind.

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Am Dienstag, den 08.07.2008 erschien im Weißenburger Tagblatt ein Artikel mit der Schlagzeile "Keine nassen Füße zum Jubiläum". Anlass dieses Jubiläum-Festes war das 135-jährige Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Bieswang-Ochsenhart. Fast wäre das Fest buchstäblich ins Wasser gefallen. War doch der Dorfplatz und der Standort des Festzeltes noch zwei Tage vorher, durch einen Jahrhundert-Regen, in einen See verwandelt.

Besondere Aktualität erlangt dieses Thema durch den vorgesehenen Tagesordnungspunkt "Kanalsanierung Hauptstraße Bieswang: Vergabe des Auftrages nach erfolgter Ausschreibung" der nächsten Stadtratssitzung am 21.03.2019. Mittlerweile sind knapp elf Jahre ins Land gegangen.

 

Wir zitieren aus dem Zeitungsartikel vom 08.07.2008:

Nicht umsonst gab man sich zum Fest das Motto "Feiern mit Freunden". Dies wurde auch von Landrat Franz Xaver Uhl sehr begrüßt. Solcherlei Festivitäten seien wichtig für Dorf- und Vereinsleben und hätten im aktuellen Fall sogar noch verbindenden Charakter über die Landesgrenzen hinaus. Uhl würdigte die Bieswang-Ochsenharter Wehr sowohl als eine der ältesten als auch als eine der am besten ausgebildeten im gesamten Landkreis. Pappenheims Bürgermeister Uwe Sinn dankte den Rothelmen für "viele Stunden unermüdlicher Einsätze" - unter anderem eben jener bei dem extremen Regen. Dieser habe bei den Anwesen einzelner Familien sehr große Schäden verursacht. Sinn nutzte die Gelegenheit, den Betroffenen in den nächsten Tagen eine Art Krisenstab anzubieten. "Ich lasse Sie nicht im Regen stehen", kündigte er an. Auch was die Verbesserungen am örtlichen Kanalnetz anbelangt, sei jetzt Handeln angesagt. Denn Unwetter jener Art würden immer häufiger.

Pelzmärtelmarkt-Abrechnung - oder die Kunst, gleichzeitig in zwei Rollen zu schlüpfen!

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Bereits mehr als 5 Monate dauert das Gezerre um die Abrechnung des Pelzmärtelmarktes nun an. Und es ist noch kein Ende abzusehen.

Zogen doch alle Beteiligte gemeinsam an einem Strang, um erneut in 2018 einen gelungenen Markt auf die Beine zu stellen, so gibt es bis dato Unstimmigkeiten, welche vor allem mit der Abrechnung und den deutlich überhöhten Kosten zu tun haben. Die Hauptrolle in diesem "Kommunal-Krimi" spielt Bürgermeister Sinn, dieser gibt jedoch keine gute Figur ab.

 

Aber lesen Sie selbst. Wir haben für Sie die bisherigen Ereignisse chronologisch aufgereiht:

 

Zusammenfassung Stadtratssitzung vom 20.09.2018

Bereits während der Sitzung am 20.09.2018 gab es rege Diskussionen bezüglich der hohen Kosten und der Widersprüche zur Beteiligung der Damen des Tourist-Büros. (Anm.d.Red.: Bei einer Vorbesprechung in der Tourist-Info betonte eine Mitarbeiterin der TI vor mehreren Zeugen, sie seien heuer nur noch beratend tätig, weil Sie das zeitlich nicht mehr leisten könnten.) So konnten es auch die Stadträte der Sitzungsvorlage entnehmen. In dieser  teilt Bgm. Sinn mit, die Vorjahres-Gesamtkosten beliefen sich auf ca. 12.000 € (incl. Bauhof, Verwaltung und Tourist-Büro-Aufwand). Die vorraussichtlichen Kosten würden sich auf Bauhof und Stadtwerke mit ca. 6500.- € und auf die Tourist-Info mit ca. 5000.- € verteilen. Von StR Otters (FW) auf diesen Widerspruch hingewiesen, erklärte Bgm. Sinn, dass die Arbeit der Tourist-Info diesmal separat abgerechnet werden müsse, da der Verein die Kosten nicht mehr tragen könne. Die Stadt sei nicht in der Lage den Markt alleine zu organisieren. StR Otters (FW) kritisiert, dass im Beschlussvorschlag stehe, die Stadt würde die Aufgaben übernehmen. Bgm. Sinn weist darauf hin, dass die Organisation miteinander erfolge, also von den drei Damen der Tourist-Info, den Mitarbeitern im Vorzimmer und von Frau Geiger. Da die Damen der Tourist-Info nicht bei der Stadt angestellt seien, müssten die zusätzlichen Ausgaben von der Stadt an den Tourismus-Verein vergütet werden. Selbst in diesem Punkt ist eine Diskrepanz in der Erklärung des Bgm. Sinn zur Aussage der Damen aus der Tourist-Info festzustellen. Sahen die Damen Probleme bei der Erbringung des Zeitaufwandes, wollte der Bgm. die Leistungen finanziell honoriert sehen. Hierbei sollte man nicht übersehen, dass der Tourismus-Verein zwar ein selbständiger eingetragener Verein ist, jedoch jährlich mit ca. 45.000 € von der Stadt Pappenheim finanziert wird. Unter diesem Aspekt ist es angebracht, sich über die zukünftige Existenzberechtigung des Tourismus-Vereins grundsätzlich Gedanken zu machen. Auch aufgrund des schwindenden Tourismusaufkommens wäre wohl ratsam, die Tourist-Info wieder in die Stadtverwaltung Pappenheim einzugliedern. Nicht wenige Bürger sind der Meinung, sie diene ohnehin nur noch der Auslastung von wenigen Ferienwohnungen. StR Otters (FW) schlug vor, im Beschluss den Kostenrahmen festzulegen bzw. nur die nachgewiesenen Kosten zu bezahlen. An dieser Stelle stellt Herr Eberle fest, dass Bgm. Sinn aufgrund seiner Funktion als 1. Vorsitzender des Touristik-Vereins persönlich beteiligt ist und sich damit in einem massiven Interessenskonflikt befinde. Spätestens hier wurde klar, dass der Bürgermeister weder an der Erstellung der Beschlussvorlage, noch an den Beratungen hätte teilnehmen dürfen. StR Satzinger (BGL) hielt ein Kostenlimit nicht für notwendig, es sei ausreichend, wenn die nachgewiesenen Kosten im Januar vorgelegt und nachgewiesen würden.

 

Stadtratsbeschluss vom 20.09.2018:  Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt a) auch im Jahr 2018 als Veranstalter des Pelzmärtel-Marktes aufzutreten b) die Organisation des Pelzmärtel-Marktes wird von den Mitarbeiterinnen der Tourist-Information sowie von den Mitarbeiterinnen des Vorzimmers des Bürgermeisters und der zuständigen Sachbearbeiterin für Veranstaltungen der Stadt Pappenheim und dem Bürgermeister durchgeführt. Durch den Pelzmärtel-Markt wird das gesellschaftliche Leben im Stadtgebiet Pappenheim mit Ortsteilen gefördert. Der Gesamtbetrag soll 12.000 € nicht übersteigen, im Januar 2019 soll ein Verwendungsnachweis der Mittel dem Stadtrat vorgelegt werden.

 

anschließende Klärungsversuche nach Stadtratssitzung vom 20.09.2018

Aufgeschreckt durch die von Bgm. Sinn prognostizierten Gesamtkosten, erlaubte sich Stadtrat Satzinger (BGL) bei der vermeintlichen Verfasserin der Sitzungsvorlage nachzufragen, wie sie auf so hohe Kosten von 12.000.- € käme. Diese erkannte ihre an die Stadträte verteilte Sitzungsvorlage nicht wieder. Sie könne sich das nicht erklären, das habe sie nicht geschrieben. Es müsse jemand ihre Zahlen und Sachverhalte geändert haben.

In der ursprünglich ausgearbeiteten Sitzungsvorlage wurden die Vorjahres-Gesamtkosten mit 6.844,46 € beziffert. Für den geplanten Markt im Jahr 2018 rechnete man mit 300.- € geringeren Kosten, da die Attraktionen im EHP entfallen würden. Die Kosten der Stadt, in Höhe von 6500 €, beinhalten die Leistungen des städt. Bauhofes und der Stadtwerke GmbH, Durch die Übernahme der bisherigen organisatorischen Tätigkeiten von der Tourist-Info an die Stadtverwaltung Pappenheim würde keine Kostenmehrung eintreten.

Um den Sachverhalt aufzuklären, schrieb Stadtrat Satzinger am 3.Oktober 2018 zur Klarstellung an Bgm. Sinn, dass er nicht den Pelzmärtelmarkt in Frage stellen will. Desweiteren bemängelte er die genannten Zahlen in den Sitzungsvorlagen sowie Sinn's falsche Aussage, einige Stadträte würden den Markt nicht wollen:

Hier seine Fragen vom 03.10.2018, welche bis dato (02.03.2019) noch nicht beantwortet sind: 1. Wie kann es sein, dass eine Beschlussvorlage eines Sachbearbeiters derart verändert wird, dass er diese nicht wiedererkennt? 2. Welches Zahlenwerk stimmt jetzt? Hier bitte ich um Belege/Beschlüsse und Zahlen aus dem Vorjahr. 3. Wer hat Veränderungen in der Originalvorlage vorgenommen? Der Verlauf ist ja meines Wissens im Programm nachvollziehbar. 4.Warum erhält der Stadtrat keine Informationen über den Werdegang so eines Dokumentes? Es muß doch für einen Stadtrat ersichtlich sein, wer wann ein Dokument wie verändert.

Anmerkung: Mit einer Antwort hätte Bgm. Sinn schon Anfang Oktober 2018 einige Ungereimtheiten ausräumen können, wenn er gewollt hätte.

Erste Abrechnungsversuche nach erfolgreichem Markt

Obwohl vom Stadtrat am 20.09.2018 beschlossen wurde, die Verwendungsnachweise im Januar dem Stadtrat zur Prüfung und Freigabe vorzulegen, gelangte eine Rechnung der Tourist-Info ohne Freigabe-Unterschriften zur Kämmerei. Da die erforderlichen Unterschriften und damit die Genehmigungen der zuständigen Sachbearbeiterin und des 2. Bürgermeisters Dietz (FW) fehlten, wurde die Rechnung von Kämmerer Roth zurückgewiesen.

Aus dem Landratsamt hört man, Bgm. Sinn habe bereits eine Audienz zum Thema Pelzmärtelmarkt bei der Rechtsaufsicht wahrgenommen.

 

Keine Vorlage der Kostennachweise am 17.01.2019

Zur Überraschung vieler Stadträte erschien der vorgesehene Tagesordnungspunkt "Vorlage der Kostennachweise des Pelzmärtelmarktes" nicht auf der Tagesordnung, weder im öffentlichen, noch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Von der Kämmerei wurde signalisiert, dass zu diesem Zeitpunkt bereits alle Abrechnungen vorlagen. Bgm. Sinn ignoriert den Beschluss des Stadtrates vom 20.09.2018!

 

Sitzung 07.02.2019 Sinn’s Sorge wegen öffentl. Behandlung der Pelzmärtelmarkt-Abrechnung

Gleich zu Sitzungsbeginn drängte Bürgermeister Sinn darauf, wie angekündigt, eine "Erklärung zur Tagesordnung" abzugeben.

Hierbei behauptete Bgm. Sinn, der 2. Bgm. Dietz habe mehrfach aufgefordert, den Tagesordnungspunkt "Abrechnung Pelzmärtelmarkt" auf den öffentlichen Teil der Sitzung zu legen. Er wäre dieser Forderung auch nachgekommen, wenn dies rechtlich möglich wäre. Zur Klärung dieser Forderung habe er bei einer der renomiertesten Anwaltskanzleien ein Gutachten erstellen lassen (Anm. d. Red.: in welcher Funktion wurde das Gutachten angefordert und wie teuer ist es? Als 1.Bgm. oder als 1.Vorsitzender des Tourismusvereins? Wer bezahlt dieses Gutachten und warum hat man sich nicht an die Rechtsaufsicht gewandt, wie sonst üblich?). Er behauptete dieses Gutachten käme zu dem Schluss, eine Behandlung sei nur im nichtöffentlichen Teil möglich. Gesehen hat dieses Gutachten bisher niemand.

Eine öffentliche Veranstaltung mit öffentlichen Stadtgeldern finanziert, was ist hier geheim? Warum soll der Bürger nicht erfahren dürfen, was so ein Markt kostet?

Warum betrieb Sinn einen derartigen Aufwand, um das Thema "Abrechnung Pelzmärtelmarkt" nicht an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen? War er sich bewusst, in eklatanter Weise gegen die Gemeindeordnung verstoßen zu haben? Er hätte sich diesem Thema komplett fernhalten müssen. Die Federführung  -einschließlich der Erstellung der Sitzungsvorlage- hätte er dem 2. Bürgermeister Dietz überlassen müssen. Diesen hatte er gleich eingangs seiner Erklärung fälschlicherweise beschuldigt, das Thema öffentlich behandeln zu wollen, was Dietz prompt als Lüge zurückwies, ebenso den Vorwurf, er würde den Markt ablehnen. Wie sich später herausstellte, bezog sich Bgm. Sinn auf eine interne Mail von Amtsleiter Eberle, der dann kleinlaut einräumte, er müsse wohl was falsch verstanden haben. Mehrere Stadträte wiesen darauf hin, niemals eine nichtöffentliche Behandlung der Abrechnungsdaten gefordert zu haben. Der öffentliche Beschluss vom 20.09.2018 legte eine Vorlage der Abrechnungsdaten im Januar 2019 fest. Warum sollte dies nicht in öffentlicher Sitzung behandelt werden? Für eine öffentliche Behandlung in der nächsten Sitzung stimmte schließlich auch Stadtrat Gronauer (SPD).

StR Satzinger (BGL) verwehrte sich gegen die Aussage, verschiedene Stadträte wollten den Pelzmärtelmarkt nicht. Er verwies auf die einstimmige Beschlussfassung diesen Markt 2018 durchzuführen. Eindringlich stellte er nochmal klar, dass die Stadträte in diesem Zusammenhang auch öffentliche Gelder verwalten. Deshalb sei es dringend erforderlich, sich zu informieren wie diese eingesetzt wurden. Es könne nicht sein, dieses Thema so zu zerreden, "der Markt sei ein Rest was Pappenheim noch vorzuweisen hat".

Das Thema wurde im nichtöffentlichen Teil fortgesetzt, wobei nur bekannt ist, dass Bgm. Sinn hierbei den Sitzungssaal verlassen hat.

 

Sitzung 28.02 2019: Offenlegung der Kosten

Gleich zu Beginn des letzten Tagesordnungspunktes wurde per Beamer die von der Kämmerei vorbereitete Verwendungsnachweistabelle des Pelzmärtelmarktes 2018 vorgestellt.

Zusammengefasst ergeben sich folgende Werte:

Bauhof	8400 €
Verwaltung	5300 €
Stadtwerke	600 €
Frau Bartholomäus	760 €	Nachfragen zu Leistungsumfang blieben unbeantwortet
Leihgebühr Anhänger	95 €
Anteil Stadt an Projektfond	1282 €
Rechnung Touristinfo (unbezahlt)	4000 €
Zwischensumme	20.500 €
abzgl. Zuschuss Projektfond	-770 €
Gesamtkosten	19.730 €

Man beachte, den Gesamtkosten von 19.730 € stehen 15 Stunden des Marktbetriebs gegenüber.

Die Kosten für eine Marktstunde belaufen sich somit auf ca. 1.300 €.

Im Vergleich zum Beschluss ergibt sich eine Kostenmehrung von ca. 7730 € bzw. ca. 60%.

 

StR Otters (FW) bemerkte hierzu:

• "Wir haben 625 Std., das ist eine stolze Summe. Das erscheint mir extrem hoch für 3 halbe Tage Marktgeschehen.
• "Alleine die Rechnung der Tourist-Info enthält einen Aufwand von 260 Stunden? Darüber muss nochmal geredet werden." Otters vertritt die Meinung, das Vorgelegte ist nur eine Kostenaufstellung, kein Verwendungsnachweis. Bevor der Stadtratsbeschluss vom 20.09.2018 nicht umgesetzt sei, wird kein Geld ausbezahlt.
• "Wer hat über den Projektfond abgerechnet?" Bgm. Sinn: die Tourist-Info.
• "Ich sehe hier eine Rechnung von Frau Bartholomäus. Wer hat sie beauftragt." Bgm. Sinn bestätigte sie selbst beauftragt zu haben. "Was hat sie gemacht?" Sinn antwortet: "Das weiß ich nicht." (Anm. d. Red.: Laut Aufstellung des Kämmerers wurde die Rechnung bereits bezahlt. Wer hat diese frei gegeben?)

StR Hüttinger (FW) stoßen vor allem die vielen Stunden des Baufhofs auf.

StR Satzinger (BGL) weist darauf hin, dass die zuständige Sachbearbeiterin in den von ihr erstellten Unterlagen mit ca. 7.000€ Kosten kalkuliert hat. Diese wurden im Nachhinein -ohne Absprache- auf 12.000€ geändert. Satzinger forderte nochmal eindringlich die Beantwortung seiner schriftlich gestellten Fragen an Bgm. Sinn vom Oktober 2018. Er ist der Meinung, als Stadtrat darauf ein Recht zu haben.

Bgm. Sinn erläuterte, die Tourist-Info habe im Jahr zuvor den Aufwand von ca. 5000 € selbst getragen, im Jahr 2018 konnte dies nicht mehr übernommen werden.

StR Hönig (FW) bemerkt "Bei diesen horrenden Summen müsse man über eine Weiterführung des Marktes nochmal neu nachdenken."

Hönigs Ansinnen brachte StRin Pappler (SPD) auf die Palme. Sichtlich aufgebracht, entrüstete sie sich von einem Ortsteilbewohner zu hören, man könne auf den Markt in Pappenheim verzichten. (Hält sich Frau Pappler als Bewohnerin einer Kleinstadt für etwas Besseres, oder mit anderen Worten, sind Stadträte aus den Ortsteilen 2. Klasse? Mit dieser Aussage jedenfalls hat sie sich keinen Gefallen getan.)

 

Aufgebracht verließen die Zuhörer den Sitzungssaal, nachdem Bgm. Sinn den öffentlichen Teil der Sitzung für beendet erkärte. Vor dem Rathaus bildeten sich einige Zuhörer-Grüppchen, welche sich über die eben gehörten Sitzungsberatungen austauschten. Zum Thema Pelzmärtelmarkt-Abrechnung war reichlich Unmut zu hören. Vor allem die extremen Kosten sorgten für Unverständnis. "In den Ortsteilen mit ehrenamtlichen Helfern wäre das anders gelaufen", war zu hören. "Wir hätten uns zusammengerufen, die Ärmel hochgekrempelt, und ruck zuck wäre das erledigt gewesen."

Oder eine weitere Stimme: "Hätte man das Geld, was nun verbraucht wurde, seinerzeit zusammen mit der Grafschaft für die Burgweihnacht hergenommen, hätten wir heute noch unser Leuchtturmprojekt "Burg-Weihnacht".

 

FAZIT Das hat das "zarte Pflänzchen Pelzmärtelmarkt" nicht verdient! Bereits an seinem zweiten Geburtstag dreht man derart an seiner Kostenschraube, dass seine weitere Existenz ernsthaft bedroht ist. Es scheint, dass der Pelzmärtelmarkt auch an den hohen Eigenkosten scheitern könnte, ebenso wie die über die Landesgrenzen hinaus beliebte gräfliche Burg-Weihnacht. Eine völlig überzogene Kostenaufstellung ohne jegliche Nachweise, gepaart mit Ignoranz der Gemeindeordnung und Stadtratsbeschlüssen, lassen doch erhebliche Zweifel an den hehren Absichten des 1. Bgm. Sinn aufkommen.  Bereits im Vorfeld hat er Stadträte der Opposition diffamiert, deren Fragen nicht beantwortet und versucht das Thema in geheimer Sitzung zu behandeln. So kann man keine Unterstützer für ein "Bürgerprojekt" wie den Pelzmärtelmarkt finden. Es gibt in Pappenheim viele Vereine die sich ehrenamtlich zum Wohle der Stadt und seiner Bürger einsetzen, für all diese dürfte die Vorstellung der Kostenaufstellung-Pelzmärtelmarkt ein Schlag ins Gesicht gewesen sein. Bleibt nur zu hoffen, dass Bgm. Sinn seine Gießkanne wiederfindet, um dem "Pflänzchen" ein gutes Gedeihen zu sichern.