Hier finden Sie StR Satzingers Antrag, gestellt am 27.11.2019, behandelt am 16.01.2020.
Bgm. Sinn verlas Satzingers Antrag.
Punkt 1 Verwendungsnachweis:
Nach Gegenüberstellung aller Einzelpositionen der Kosten und Einnahmen des Pelzmärtelmarktes 2019, ergab sich ein Ergebnis von 13.931,38 €.
Anmerkung der Redaktion Der Pelzmärtelmarkt 2019 war vom Stadtrat mit einem Budget von 24.000 € ausgestattet worden. Obwohl der Markt 2019 deutlich umfangreicher war als der des Vorjahres, konnten die Kosten zu 2018 (19.730 €) um ca. 5.000 € gesenkt, das geplante Budget 2020 sogar um ca. 10.000 € unterschritten werden. Eine bemerkenswerte Leistung, die Erinnerungen an die Abrechnungsdifferenzen des 2018er Marktes wecken. (Wir berichteten) |
Punkt 2 Entscheidung zu erneutem Markt 2020:
Bgm. Sinn: "Wir sollten natürlich wieder einen Pelzmärtelmarkt 2020 durchführen. Ich bin sehr dafür, und möchte mich auch bei allen Helfern bedanken, auch beim Kader der dies federführend organisiert hat." (heftiger Applaus) "Ich möchte auch gleich einen Termin Vorschlagen, da auch die Vereine bereits planen. Dies wäre der 14.11.2020."
StR Gronauer: Der Pelzmärtelmarkt habe sich wirklich in Pappenheim etabliert, er sei eine sehr gelungene Veranstaltung die erstens hierher passe und zweitens, sei es immer die erste diesbezügliche Veranstaltung vor Weihnachten des Jahres. Der Pelzmärtelmarkt sei vor drei Jahren entstanden, man sollte nicht vergessen, dass dieser von der Werbegemeinschaft und den Damen des Tourismusvereins ins Leben gerufen wurde. Heuer sei es anders gewesen, da sei die Federführung bei StR Satzinger und der Frau Geiger aus der Stadtverwaltung gewesen. Dafür bedankte er sich herzlich, dass dies die letzten Jahre und 2019 hervorragend geklappt hat. Natürlich sei auch er für eine Fortführung des Marktes und schlug vor, die Fraktionsvorsitzenden sollten sich zeitnah zusammensetzen und den Ablauf besprechen, „damit wir auch nach außen hin mit einer Stimme sprechen“. Das sei seiner Meinung nach ganz wichtig. "Es sollte die nächsten zwei bis drei Monate jemand für die Durchführung beauftragt werden."
Zu unserem Beitrag von heute früh liegt uns nun eine Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Ansbach vor, welche Sie hier abrufen können.
In dem Streitfall um die Rückforderung von städtischen Fördergeldern zur Renovierung des Neuen Schlosses in Pappenheim gab es gestern, am 23.01.2020, im Verwaltungsgericht Ansbach einen Verhandlungstermin.
Es liegt zwar noch kein schriftliches Urteil incl. Begründung vor, wie aber telefonisch erfragt werden konnte, soll die Klage der Stadt Pappenheim auf Rückzahlung eines Teils der zugesagten und bereits ausbezahlten Fördersumme abgewiesen worden sein.
Bereits im Vorfeld war von Seiten der Pappenheimer Stadtverwaltung keine große Zuversicht zu vernehmen, dieses Verfahren erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Völlig verwirrend auch die Argumentation es ginge um Klärung eines zu früh ausbezahlten Teils der Fördersumme. Es sei ein rein verwaltungstechnischer Vorgang. Man wolle prüfen lassen, ob dies ein Fehler des damals zuständigen Kämmerers war.
Von den ehemals angeführten Vorwürfen gegen die Grafschaft war kurz vor dem Verfahrenstermin in Ansbach nichts mehr zu hören. Hatte doch der 1. Bürgermeister versucht, mit Hilfe der überregionalen Medien, und wie das Gericht nun feststellt, mit falschen Behauptungen die Grafschaft unter Druck zu setzen. Wie dumm und dreist dieses Vorgehen war, zeigte sich, laut gut unterrichteter Kreise, während der Verhandlung im Gerichtssaal. So soll der Vertreter der Pappenheimer Stadtverwaltung moniert haben, die Grafschaft hätte ein Zutrittsverbot für das Areal des neuen Schlosses erteilt, was die exakte Beurteilung des Renovierungsfortschritts behindert hätte. Wie konnten so die schwerwiegenden Vorwürfe, die Grafschaft habe Fördergelder zweckentfremdet, überhaupt zustande kommen? War das alles erfunden? Offensichtlich wurden von Seiten der Stadt Pappenheim keine entsprechenden Beweismittel vorgelegt.
In Summe ging es um einen Streitwert von etwa 40.000 €. Nun hat die Stadt Pappenheim zusätzlich die kompletten Verfahrenskosten zu tragen. Wohlgemerkt vom Geld der Bürger! Noch viel größer dürfte der Image-Schaden Pappenheims zu bewerten sein.
Sobald uns das schriftliche Urteil vorliegt, werden wir nochmal ausführlicher berichten.
Bei einem früheren Streitpunkt des Bürgermeisters mit der kath. Kirche ging es um die einseitige Auflösung eines Vertrages zum Unterhalt des katholischen Kindergartens in Pappenheim. Auch dieses Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ging aus Sicht des 1. Bürgermeisters verloren. Das Urteil nebst Begründung finden Sie hier.
Wir kommen zu Ihnen
Die FREIEN WÄHLER Pappenheim und ihre Stadtrats-Kandidaten
zur Kommunalwahl 2020 stellen sich vor
Liste 3 Freie Wähler
1. Otters, Walter |
59 Jahre |
Elektromeister |
Osterdorf |
2. Dietz, Claus |
63 Jahre |
KFZ-Meister |
Pappenheim |
3. Weizinger, Jürgen |
54 Jahre |
Dipl.-Ing. / Instandhaltungsleiter |
Übermatzhofen |
4. Käfferlein, Martin |
31 Jahre |
Staatl. gepr. Maschinenbautechniker |
Ochsenhart |
5. Knoll, Alexander |
33 Jahre |
Staatl. gepr. Maschinenbautechniker |
Neudorf |
6. Hüttinger, Werner |
68 Jahre |
Forstunternehmer |
Ochsenhart |
7. Hönig, Friedrich |
71 Jahre |
Vermessungsbeamter a.D. |
Bieswang |
8. Fromm, Dagmar |
71 Jahre |
Rentnerin, ehem. Med. Fachangestellte |
Pappenheim |
9. Sachse, Wolfgang |
66 Jahre |
Selbst. EDV-Berater |
Bieswang |
Regionalität, Nachhaltigkeit und Pragmatismus sind Stichwörter, die sich die FREIEN WÄHLER weiterhin auf ihre Fahne schreiben. Auch jetzt, mit der Regierungsbeteiligung, bleiben die FREIEN WÄHLER verlässlich: Der Bürger steht im Mittelpunkt – mit diesem Grundsatz haben die FREIEN WÄHLER zahlreiche Erfolge erzielt, beispielsweise Abschaffung der Studiengebühren, Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums, Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Entlastung der Eltern bei den Kitagebühren, Erhöhung Meisterbonus. Auch in Pappenheim sollen zukünftig der direkte Austausch mit den Bürgern und der pragmatische Umgang mit den Themen fortbestehen. Deshalb setzen wir uns in Zukunft ganz besonders für Pappenheim ein.
Termin |
Ort |
Lokalität |
|
|
|
Montag 10.Feb.2020 |
Pappenheim |
Zum grünen Baum |
Dienstag 11.Feb.2020 |
Osterdorf |
Gemeinschaftshaus Osterdorf |
Mittwoch 12.Feb.2020 |
Übermatzhofen |
Schulhaus |
Donnerstag 13.Feb.2020 |
Geislohe |
Hirtenhaus |
Montag 17.Feb.2020 |
Neudorf |
Gasthaus Wild |
Dienstag 18.Feb.2020 |
Bieswang / Ochsenhart |
Gasthaus Rachinger |
Mittwoch 19.Feb.2020 |
Zimmern |
Gasthaus Hollerstein |
Freitag 21.Feb.2020 |
Göhren |
Altes Schulhaus |
Beginn jeweils um 19.00 Uhr
Leitgedanken der FW Pappenheim für die Wahlperiode 2020 - 2026
Die Bürgerliste Pappenheim hat in einer öffentlichen Nominierungsversammlung am 15.01.2020 im Gasthaus zum grünen Baum in Pappenheim seine Bewerber nominiert. Für die Kommunalwahl 2020 haben sich 6 Kandidaten bereiterklärt für die Bürgerliste zu kandidieren.
Aufgrund der Bestimmungen zur Bewerberaufstellung und einer Nachnominierung wurde diese Veranstaltung durchgeführt.
Seit Ihrer Gründung anlässlich der Kommunalwahl 2014 stellt die Bürgerliste Pappenheim drei Stadträte, darunter den 3. Bürgermeister. Auch in der kommenden Legislaturperiode wollen wir Pappenheim und seine Ortsteile voranbringen und haben dafür unsere Kandidaten aufgestellt.
Schon in den vergangenen sechs Jahren wurden wichtige Themen von der Bürgerliste aufgegriffen, Ratskollegen und Bürgervorhaben unterstützt, wie z.B.
In diesem Sinne wollen wir uns weiter für Pappenheim und seine Ortsteile stark machen und stehen für die Umsetzung der bereits beschlossenen, laufenden und noch nicht in Angriff genommenen Themen.
Als zentrale Punkte für die kommende Legislaturperiode sehen wir
Folgende Listenkandidaten wurden in unserer Nominierungsversammlung einstimmig gewählt:
1. Karl Satzinger Göhren Selbstständiger KFZ Meister
2. Carola Lämmerer Pappenheim Selbstständige Kauffrau
3. Roland Kiermeyer Bieswang Berufsfeuerwehrmann
4. Tanja Dürnberger Pappenheim Erzieherin
5. Martin Pokorny Pappenheim Fachlehrer
6. Stephan Lauterbach Pappenheim Erzieher
Wir gehen ohne eigenen Bürgermeisterkandidaten in die kommende Wahl, sind aber
Gedanken zum Beitrag „Geplantes Baugrundstück im Norden Bieswangs“
Tagesordnungspunkt 3 Bauleitplanung
3.1 Aufstellungsbeschluss für ein 10. Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes
3.2 Vergabe Planungsauftrag: Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein WA in Bieswang neben Fuchsenweg
Sachverhalt
Um auch von Seiten der Stadt Pappenheim in Bieswang zeitnah den Bürgern wieder Bauland anbieten zu können, wurden mit den Eigentümern der im Plan markierten Fläche, erfolgreich Ankaufsverhandlungen geführt.
Um die landw. Fläche auch bebauen zu können, ist allerdings noch die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Das neue Baugebiet sollte sowohl über das bestehende Baugebiet, als auch über den Fuchsenweg nach Westen hin erschlossen werden.
Um zum einen Konflikte zwischen evtl. landw. Durchgangsverkehr und den Anwohnern der neuen Siedlung zu vermeiden, und zum anderen die Problematik der Erschließungsbeitragspflicht der Anlieger der alten Siedlung im Falle eines erforderlichen Ausbaus des Fuchsenweges zu vermeiden, wäre eine Grundkonzeption der Erschließung wie in der obigen Skizze zu empfehlen, bei der der Fuchsenweg künftig aber nicht mehr durchgängig befahrbar wäre.
Wortmeldungen:
StR Hönig (FW): Grundsätzlich würden Bauplätze benötigt, betonte Hönig. Dieser Standort sei jedoch hoch problematisch. In direkter Nachbarschaft befänden sich eine Firma (Anm. d. Redaktion: Zimmerei Gegg) und ein Reiterhof mit Emmisionen. Zudem sei die
Markus Gegg, Inhaber und Geschäftsführer der Firma Zimmerei Gegg GmbH, bat uns folgenden Leserbrief zu veröffentlichen:
Zum Artikel : Keine Genehmigung für die Zimmerei Gegg vom 04.Januar 2020
Mit großer Verwunderung musste ich dem Weißenburger Tagblatt (Ausgabe vom 04.01.2019) entnehmen, dass mein Bauantrag zur Inbetriebnahme einer Abbundanlage abgelehnt wurde. Dies entspricht schlichtweg nicht den Tatsachen.
Fakt ist, dass das Landratsamt die Abbundanlage nicht abgelehnt hat; das Genehmigungsverfahren hierfür befindet sich weiterhin in Prüfung.
Außerdem wird nicht der Status-Quo des gesamten Betriebs in Frage gestellt. Wäre dies der Fall, hätten sämtliche bisherige Erweiterungen seit Betriebsgründung nicht genehmigt werden dürfen.
Bei der im Bericht erwähnten zehnseitigen Stellungnahme handelt es sich um ein „Zwischenergebnis der Prüfung“, nicht um eine Ablehnung meines Bauantrags, wie im Zeitungsartikel dem Leser suggeriert wird. Dieser Zwischenbericht wurde mir im Dezember zugeschickt. Darin wurde mir mitgeteilt, dass die beengte Zufahrtssituation zu meinem Betrieb die größte Hürde zu einer möglichen Baugenehmigung darstelle. Sämtliche anderen Belange, u.a. die Immissionsverträglichkeit, für sich genommen, würden kein Hindernis für eine Genehmigung darstellen. In diesem Schreiben wurde mir weiterhin eine Frist eingeräumt, mich explizit zu der Zufahrtssituation zu äußern.
Dieses Lärmschutzgutachten (Immissionsgutachten) wurde
Freie Wähler Nominierungsversammlung am 17.12.2019
Gasthaus Lotter, Pappenheim 19:00 Uhr
Anwesend:
s. Anwesenheitsliste
1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden, Herrn Wolfgang Sachse
Begrüßungsrede des 1. Vorsitzenden
Hallo liebe Freie Wähler , sehr geehrte Gäste, herzlich willkommen zu unserer Nominierungsversammlung zur Aufstellung unserer Stadtratskandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl am 15.03.2020. Gleich zu Beginn möchte ich darauf hinweisen, dass wir für die kommende Legislaturperiode keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen werden. Trotzdem halten wir Freien Wähler einen Wechsel an der Spitze unserer Stadt für unabdingbar, um künftig wieder eine vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Fraktionen im Stadtratsgremium zu bekommen. Deshalb unterstützen wir den Bürgermeisterkandidaten der CSU, Florian Gallus. Wenn ich hier von vertrauensvoller Zusammenarbeit aller Fraktionen rede, meine ich damit nicht nur die bisherige vorbildliche Zusammenarbeit unter den Fraktionen der Bürgerliste, der CSU und den Freien Wählern. Nein, unser Ziel muss es sein, auch mit den Mitgliedern der SPD und neu hinzukommenden Gruppierungen ebenso offen und ehrlich zu kommunizieren. Dies scheint mir jedoch erst nach einem Bürgermeisterwechsel möglich. Eine Schwächung anderer Fraktionen, wie dies bei der SPD-Nominierungsversammlung geäußert wurde, liegt uns fern. Nur ein fraktionsübergreifender Dialog und entsprechender Zusammenhalt des künftigen Stadtratsgremiums bringt Pappenheim wieder aus den Schlagzeilen und auf die Erfolgsspur. Das gilt genauso für das zerrüttete Verhältnis der maßgeblichen Player unserer Kommune. Ich möchte Euch einen kurzen Einblick in die Arbeitsweise unseres Freie-Wähler-Teams geben. Alle ehrenamtlichen Teammitglieder treffen sich regelmäßig vor einer StR-Sitzung zum Meinungsaustausch, um die aktuellen öffentlichen Themen Pappenheims in einer Fraktionssitzung zu besprechen, und um den Ratsmitgliedern lösungsorientierte Argumente für ihr Abstimmungsverhalten mit auf den Weg zu geben. Diese Fraktionssitzungen sind für jegliche Interessenten offen. Das Team besteht nicht nur aus Stadtratsmitgliedern, sondern aus ebenso engagierten wie erfahrenen Leuten unterschiedlichster Berufsgruppen. Übrigens sind fast alle parteilos! Zur internen Kommunikation nutzen wir das Internet mit einer jederzeit und von jedem Ort aus, erreichbaren Cloud. So lassen sich Informationen unter uns auf einem gemeinsamen Datenpool schnell austauschen. Wie wichtig und erfolgreich unsere Arbeit für Pappenheim in der laufenden Legislaturperiode bisher war, will ich an einigen Beispielen festmachen, zunächst solche die bereits abgeschlossen sind: - Abschaffung der STRABS (Ein Parade-Beispiel, wie wir Bürger sogar Landesgesetze kippen konnten), unmittelbar profitieren konnten im Bereich Pappenheim die Bürger in Ochsenhart und die Anwohner der Deisingerstraße, aber auch die Anwohner der Charlotte-Nestler-Straße, Pfeifferleite, Bahnhofstraße, Obere Bergstraße, Schulhof samt Schulbuszufahrt, Innenstadt: Bauhofstraße, Graf-Carl-Straße, Stadtvogteigasse, Herrenschmiedgasse sowie verschiedene Straßen in den Ortsteilen Bieswang und Geislohe, dürften mindestens einmal tief durchgeatmet haben. - Breitbandversorgung der Dörfer und die Vorbereitung hierfür in der Deisingerstraße (Leerrohre), - Planungsanpassungen Deisingerstraße nach Ratsbegehren, - Dorfgemeinschaftshaus Osterdorf, - Baugebiete in Geislohe und Osterdorf, - Dorferneuerung Ochsenhart …………….
dann die derzeit in Bearbeitung sind: - Abwasserleitung Geislohe/Neudorf/Göhren nach Pappenheim, - Umbau Schulhaus Bieswang zur Altenpflegeeinrichtung, hier war der jahrelange Widerstand einer einzigen Person zu überwinden! - Kanal-/ Wasserleitungsneubau in der Hauptstraße in Bieswang, als Voraussetzung der lfd. DE - Neugestaltung Lämmermannplatz, - Umbau der Bauhofstraße……………..
und schließlich, die bisher gescheitert oder blockiert sind: - Ansiedlung Gewerbe, Nutzung Innenraum zum Wohnen in der Stadt, in den Dörfern Wohnraum innen statt außen, - Umsetzung des beschlossenen Minimalkonzepts für das EHP, - Spange Bieswang, - Parkplätze Stadtmühle-Insel, - das Versprechen, pro Jahr eine Innerorts-Str. und eine Außerorts-Str. zu sanieren, - Umsetzung Feuerwehrbedarfsplan, - Renovierung Wohnblock Bieswang, - Umstellung Straßen-Beleuchtung auf LED…………..
Dies waren überwiegend typische kommunale Projekte. Darüber hinaus sehen wir FREIE WÄHLER aber auch die Notwendigkeit, über den Tellerrand der kommunalen Belange hinaus zu schauen. So liegt uns die Erhaltung unserer Umwelt ebenso am Herzen wie die Bewältigung der Folgen des Klimawandels soweit dies auf unserer Ebene möglich ist. Auch Mitmenschlichkeit ist für uns wichtig. Aktuelle Beispiele von Härtefällen im Umgang mit Flüchtlingen möchte ich hier nennen. Derzeit bewegen zwei sogenannte „Härtefälle“ die Gemüter in Pappenheim, für die wir bereits Lösungswege aufgezeigt haben. Erst heute Vormittag haben wir eine Petition, zu einem der Fälle, an den Bayerischen Landtag gesandt. Ihr seht, die Aufgaben der Pappenheimer Politik sind vielfältig. Wir FREIE WÄHLER sind für diese Aufgaben bestens gerüstet. Lebenserfahrene Vertreter unterschiedlichster Berufsgruppen bilden unsere Mannschaft. Darauf sind wir besonders stolz. Unser Ziel ist es, möglichst viele Mandate im neuen Stadtrat zu erringen. Deshalb geht es in der heutigen Nominierung darum, Personen zu finden, die die Standpunkte der Freien Wähler im Stadtratsgremium am überzeugendsten darstellen können. Wir wollen ideologiefrei mit guten Argumenten die richtigen Lösungen finden. Die entsprechenden Beschlüsse sind dann aber auch umzusetzen. Der künftige Bürgermeister muss daher anders als bisher, deren zügige Umsetzung mit umfassender und laufender Information des Stadtrates gewährleisten. Nur dann kann verlorengegangenes Vertrauen zurückgewonnen werden und eine erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt gelingen. Ich danke für Eure Aufmerksamkeit. |
2. Rede des Stadtrates und Fraktionsvorsitzenden, Herrn Walter Otters:
Keine Termine |