Es ist nicht wichtig wie schön die Worte klingen, sondern wie ehrlich sie sind.

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Am Dienstag, den 08.07.2008 erschien im Weißenburger Tagblatt ein Artikel mit der Schlagzeile "Keine nassen Füße zum Jubiläum". Anlass dieses Jubiläum-Festes war das 135-jährige Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Bieswang-Ochsenhart. Fast wäre das Fest buchstäblich ins Wasser gefallen. War doch der Dorfplatz und der Standort des Festzeltes noch zwei Tage vorher, durch einen Jahrhundert-Regen, in einen See verwandelt.

Besondere Aktualität erlangt dieses Thema durch den vorgesehenen Tagesordnungspunkt "Kanalsanierung Hauptstraße Bieswang: Vergabe des Auftrages nach erfolgter Ausschreibung" der nächsten Stadtratssitzung am 21.03.2019. Mittlerweile sind knapp elf Jahre ins Land gegangen.

Wir zitieren aus dem Zeitungsartikel vom 08.07.2008:

Pelzmärtelmarkt-Abrechnung - oder die Kunst, gleichzeitig in zwei Rollen zu schlüpfen!

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Bereits mehr als 5 Monate dauert das Gezerre um die Abrechnung des Pelzmärtelmarktes nun an. Und es ist noch kein Ende abzusehen.

Zogen doch alle Beteiligte gemeinsam an einem Strang, um erneut in 2018 einen gelungenen Markt auf die Beine zu stellen, so gibt es bis dato Unstimmigkeiten, welche vor allem mit der Abrechnung und den deutlich überhöhten Kosten zu tun haben. Die Hauptrolle in diesem "Kommunal-Krimi" spielt Bürgermeister Sinn, dieser gibt jedoch keine gute Figur ab.

Aber lesen Sie selbst. Wir haben für Sie die bisherigen Ereignisse chronologisch aufgereiht:

Zusammenfassung Stadtratssitzung vom 20.09.2018

anschließende Klärungsversuche nach Stadtratssitzung vom 20.09.2018

Aufgeschreckt durch die von Bgm. Sinn prognostizierten Gesamtkosten, erlaubte sich Stadtrat Satzinger (BGL) bei der vermeintlichen Verfasserin der Sitzungsvorlage nachzufragen, wie sie auf so hohe Kosten von 12.000.- € käme. Diese erkannte ihre an die Stadträte verteilte Sitzungsvorlage nicht wieder. Sie könne sich das nicht erklären, das habe sie nicht geschrieben. Es müsse jemand ihre Zahlen und Sachverhalte geändert haben.

In der ursprünglich ausgearbeiteten Sitzungsvorlage wurden die Vorjahres-Gesamtkosten mit 6.844,46 € beziffert. Für den geplanten Markt im Jahr 2018 rechnete man mit 300.- € geringeren Kosten, da die Attraktionen im EHP entfallen würden. Die Kosten der Stadt, in Höhe von 6500 €, beinhalten die Leistungen des städt. Bauhofes und der Stadtwerke GmbH, Durch die Übernahme der bisherigen organisatorischen Tätigkeiten von der Tourist-Info an die Stadtverwaltung Pappenheim würde keine Kostenmehrung eintreten.

Um den Sachverhalt aufzuklären, schrieb Stadtrat Satzinger am 3.Oktober 2018 zur Klarstellung an Bgm. Sinn, dass er nicht den Pelzmärtelmarkt in Frage stellen will. Desweiteren bemängelte er die genannten Zahlen in den Sitzungsvorlagen sowie Sinn's falsche Aussage, einige Stadträte würden den Markt nicht wollen:

Anmerkung: Mit einer Antwort hätte Bgm. Sinn schon Anfang Oktober 2018 einige Ungereimtheiten ausräumen können, wenn er gewollt hätte.

Erste Abrechnungsversuche nach erfolgreichem Markt

Obwohl vom Stadtrat am 20.09.2018 beschlossen wurde, die Verwendungsnachweise im Januar dem Stadtrat zur Prüfung und Freigabe vorzulegen, gelangte eine Rechnung der Tourist-Info ohne Freigabe-Unterschriften zur Kämmerei. Da die erforderlichen Unterschriften und damit die Genehmigungen der zuständigen Sachbearbeiterin und des 2. Bürgermeisters Dietz (FW) fehlten, wurde die Rechnung von Kämmerer Roth zurückgewiesen.

Aus dem Landratsamt hört man, Bgm. Sinn habe bereits eine Audienz zum Thema Pelzmärtelmarkt bei der Rechtsaufsicht wahrgenommen.

Keine Vorlage der Kostennachweise am 17.01.2019

Zur Überraschung vieler Stadträte erschien der vorgesehene Tagesordnungspunkt "Vorlage der Kostennachweise des Pelzmärtelmarktes" nicht auf der Tagesordnung, weder im öffentlichen, noch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Von der Kämmerei wurde signalisiert, dass zu diesem Zeitpunkt bereits alle Abrechnungen vorlagen. Bgm. Sinn ignoriert den Beschluss des Stadtrates vom 20.09.2018!

Sitzung 07.02.2019 Sinn’s Sorge wegen öffentl. Behandlung der Pelzmärtelmarkt-Abrechnung

Gleich zu Sitzungsbeginn drängte Bürgermeister Sinn darauf, wie angekündigt, eine "Erklärung zur Tagesordnung" abzugeben.

Hierbei behauptete Bgm. Sinn, der 2. Bgm. Dietz habe mehrfach aufgefordert, den Tagesordnungspunkt "Abrechnung Pelzmärtelmarkt" auf den öffentlichen Teil der Sitzung zu legen. Er wäre dieser Forderung auch nachgekommen, wenn dies rechtlich möglich wäre. Zur Klärung dieser Forderung habe er bei einer der renomiertesten Anwaltskanzleien ein Gutachten erstellen lassen (Anm. d. Red.: in welcher Funktion wurde das Gutachten angefordert und wie teuer ist es? Als 1.Bgm. oder als 1.Vorsitzender des Tourismusvereins? Wer bezahlt dieses Gutachten und warum hat man sich nicht an die Rechtsaufsicht gewandt, wie sonst üblich?). Er behauptete dieses Gutachten käme zu dem Schluss, eine Behandlung sei nur im nichtöffentlichen Teil möglich. Gesehen hat dieses Gutachten bisher niemand.

Eine öffentliche Veranstaltung mit öffentlichen Stadtgeldern finanziert, was ist hier geheim? Warum soll der Bürger nicht erfahren dürfen, was so ein Markt kostet?

Warum betrieb Sinn einen derartigen Aufwand, um das Thema "Abrechnung Pelzmärtelmarkt" nicht an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen? War er sich bewusst, in eklatanter Weise gegen die Gemeindeordnung verstoßen zu haben? Er hätte sich diesem Thema komplett fernhalten müssen. Die Federführung  -einschließlich der Erstellung der Sitzungsvorlage- hätte er dem 2. Bürgermeister Dietz überlassen müssen. Diesen hatte er gleich eingangs seiner Erklärung fälschlicherweise beschuldigt, das Thema öffentlich behandeln zu wollen, was Dietz prompt als Lüge zurückwies, ebenso den Vorwurf, er würde den Markt ablehnen. Wie sich später herausstellte, bezog sich Bgm. Sinn auf eine interne Mail von Amtsleiter Eberle, der dann kleinlaut einräumte, er müsse wohl was falsch verstanden haben. Mehrere Stadträte wiesen darauf hin, niemals eine nichtöffentliche Behandlung der Abrechnungsdaten gefordert zu haben. Der öffentliche Beschluss vom 20.09.2018 legte eine Vorlage der Abrechnungsdaten im Januar 2019 fest. Warum sollte dies nicht in öffentlicher Sitzung behandelt werden? Für eine öffentliche Behandlung in der nächsten Sitzung stimmte schließlich auch Stadtrat Gronauer (SPD).

StR Satzinger (BGL) verwehrte sich gegen die Aussage, verschiedene Stadträte wollten den Pelzmärtelmarkt nicht. Er verwies auf die einstimmige Beschlussfassung diesen Markt 2018 durchzuführen. Eindringlich stellte er nochmal klar, dass die Stadträte in diesem Zusammenhang auch öffentliche Gelder verwalten. Deshalb sei es dringend erforderlich, sich zu informieren wie diese eingesetzt wurden. Es könne nicht sein, dieses Thema so zu zerreden, "der Markt sei ein Rest was Pappenheim noch vorzuweisen hat".

Das Thema wurde im nichtöffentlichen Teil fortgesetzt, wobei nur bekannt ist, dass Bgm. Sinn hierbei den Sitzungssaal verlassen hat.

Sitzung 28.02 2019: Offenlegung der Kosten

Gleich zu Beginn des letzten Tagesordnungspunktes wurde per Beamer die von der Kämmerei vorbereitete Verwendungsnachweistabelle des Pelzmärtelmarktes 2018 vorgestellt.

Zusammengefasst ergeben sich folgende Werte:

Man beachte, den Gesamtkosten von 19.730 € stehen 15 Stunden des Marktbetriebs gegenüber.

Die Kosten für eine Marktstunde belaufen sich somit auf ca. 1.300 €.

Im Vergleich zum Beschluss ergibt sich eine Kostenmehrung von ca. 7730 € bzw. ca. 60%.

StR Otters (FW) bemerkte hierzu:

• "Wir haben 625 Std., das ist eine stolze Summe. Das erscheint mir extrem hoch für 3 halbe Tage Marktgeschehen.
• "Alleine die Rechnung der Tourist-Info enthält einen Aufwand von 260 Stunden? Darüber muss nochmal geredet werden." Otters vertritt die Meinung, das Vorgelegte ist nur eine Kostenaufstellung, kein Verwendungsnachweis. Bevor der Stadtratsbeschluss vom 20.09.2018 nicht umgesetzt sei, wird kein Geld ausbezahlt.
• "Wer hat über den Projektfond abgerechnet?" Bgm. Sinn: die Tourist-Info.
• "Ich sehe hier eine Rechnung von Frau Bartholomäus. Wer hat sie beauftragt." Bgm. Sinn bestätigte sie selbst beauftragt zu haben. "Was hat sie gemacht?" Sinn antwortet: "Das weiß ich nicht." (Anm. d. Red.: Laut Aufstellung des Kämmerers wurde die Rechnung bereits bezahlt. Wer hat diese frei gegeben?)

StR Hüttinger (FW) stoßen vor allem die vielen Stunden des Baufhofs auf.

StR Satzinger (BGL) weist darauf hin, dass die zuständige Sachbearbeiterin in den von ihr erstellten Unterlagen mit ca. 7.000€ Kosten kalkuliert hat. Diese wurden im Nachhinein -ohne Absprache- auf 12.000€ geändert. Satzinger forderte nochmal eindringlich die Beantwortung seiner schriftlich gestellten Fragen an Bgm. Sinn vom Oktober 2018. Er ist der Meinung, als Stadtrat darauf ein Recht zu haben.

Bgm. Sinn erläuterte, die Tourist-Info habe im Jahr zuvor den Aufwand von ca. 5000 € selbst getragen, im Jahr 2018 konnte dies nicht mehr übernommen werden.

StR Hönig (FW) bemerkt "Bei diesen horrenden Summen müsse man über eine Weiterführung des Marktes nochmal neu nachdenken."

Hönigs Ansinnen brachte StRin Pappler (SPD) auf die Palme. Sichtlich aufgebracht, entrüstete sie sich von einem Ortsteilbewohner zu hören, man könne auf den Markt in Pappenheim verzichten. (Hält sich Frau Pappler als Bewohnerin einer Kleinstadt für etwas Besseres, oder mit anderen Worten, sind Stadträte aus den Ortsteilen 2. Klasse? Mit dieser Aussage jedenfalls hat sie sich keinen Gefallen getan.)

Aufgebracht verließen die Zuhörer den Sitzungssaal, nachdem Bgm. Sinn den öffentlichen Teil der Sitzung für beendet erkärte. Vor dem Rathaus bildeten sich einige Zuhörer-Grüppchen, welche sich über die eben gehörten Sitzungsberatungen austauschten. Zum Thema Pelzmärtelmarkt-Abrechnung war reichlich Unmut zu hören. Vor allem die extremen Kosten sorgten für Unverständnis. "In den Ortsteilen mit ehrenamtlichen Helfern wäre das anders gelaufen", war zu hören. "Wir hätten uns zusammengerufen, die Ärmel hochgekrempelt, und ruck zuck wäre das erledigt gewesen."

Oder eine weitere Stimme: "Hätte man das Geld, was nun verbraucht wurde, seinerzeit zusammen mit der Grafschaft für die Burgweihnacht hergenommen, hätten wir heute noch unser Leuchtturmprojekt "Burg-Weihnacht".

EHP - der ewige Traum eines Leuchtturmprojektes und die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen

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Nachdem am 22.03.2018 der künftige Rahmen für den Betrieb des Europäischen Hauses in Pappenheim vom Stadtrat festgelegt wurde (wir berichteten), ist es an der Zeit anzuschauen was sich seither in diesem Projekt getan hat.

Vom Frühjahr bis Herbst 2018 war es um das EHP sehr still geworden. Erst als im September die Absagen zweier externer Anfragen zur Nutzung des EHP bekannt wurden, kam wieder Bewegung in das Thema.

Eine Anfrage kam aus dem Landratsamt Weißenburg. Hier wollte man auf Anregung des „Unterstützerkreises ASYL“ für ein Pilotprojekt des Landratsamtes zum Sprachunterricht, den Standort Pappenheim gewinnen. Dieses Projekt ist zunächst für eine Laufzeit über ca. 6 Monate angesetzt und soll den Teilnehmern den Erwerb eines Sprach-Zertifikates ermöglichen.

Auf die telefonische Anfrage nach der Zuständigkeit für die Belegung der EHP-Räume, wurde Frau X genannt. Im kurzen Gespräch mit Frau X wurde mitgeteilt, dass das EHP immer mal wieder ausgebucht, und damit keine Reservierung für die Belange des Landratsamtes möglich sei.

Bei einer weiteren Anfrage eines Pappenheimer Vereins ging es um eine geplante Vortragsreihe mit ca. vier Terminen, welche von Bgm. Sinn persönlich abgelehnt wurden.

Das EHP-Projekt wird im Rathaus als Chefsache geführt, so jedenfalls die Aussage des Verwaltungsleiters Eberle. Er selbst habe keine Information über den Stand der Dinge, der Bürgermeister bearbeite dieses Thema komplett alleine.

Während der Stadtratssitzung am 22.9.2018 wollte StR. Otters (FW) von Bgm. Sinn (SPD) wissen, ob es externe Anfragen zur Nutzung des EHP gäbe. Sinn antwortete knapp mit „nein“. Wieder einmal wurde das gesamte Stadtratsgremium mit der Unwahrheit bedacht.

In der Gewissheit der aktiven Blockade des Projektes EHP durch Bgm. Sinn, stellten alle Stadtratsfraktionen einen gemeinsamen Antrag zur Sachstandsklärung, welcher im Oktober eingereicht wurde. Laut “Geschäftsordnung Gemeinderat” muss ein Antrag innerhalb der nächsten drei Monate behandelt werden. Bgm. Sinn hielt dies jedoch nicht für notwendig, so dass das Thema EHP erst am 07.02.2019 in die Tagesordnung aufgenommen wurde.

Herr Sinn berichtet von zahlreichen Telefonaten und Vorgesprächen zum Ziel einer Kooperation mit LAG Monheimer Alb und der LAG WUG , dem OB der Stadt Eichstätt (Steppberger) und der Katholischen Universität Eichstätt. Das Fazit einer etwa 15-minütigen Vorlesung war ernüchternd. Keiner der Angesprochenen konnte oder wollte mit Pappenheim eine Kooperation eingehen. Auch die Tourist-Info schloß eine Mitwirkung im EHP aus. Derzeit wird geprüft ob eine Kooperation mit dem Volkshochschulverband möglich wäre.

Zur Überraschung zahlreicher Teilnehmer und Zuhörer zauberte Bgm. Sinn (SPD) vier Veranstaltungen zum Minimal-Konzept für 2018 aus dem Hut, von welchen bisher nichts bekannt war:

Der Kunst & Kulturverein weicht immer dann auf die Räumlichkeiten des EHP aus, wenn Veranstaltungen in Kooperation mit den Rummelsberger Diensten stattfinden, da im K14 kein Fahrstuhl zur Verfügung steht.

Die Frage zum Kriterienkatalog zur Nutzung der Räumlichkeiten im EHP wurde nicht beantwortet. Einen Katalog scheint es nicht zu geben, jedoch soll beabsichtigt sein, die Räumlichkeiten allen lokalen Vereinen zur Verfügung zu stellen.

StR. Otters (FW) möchte wissen ob der noch offene Zuschuss aus der Städtebauförderung eingegangen ist. Bgm. Sinn antwortet dies hätte Herr Mindrean bereits im Herbst kommunizieren müssen, der Betrag sei eingegangen. Weiterhin stellt Herr Otters fest, dass das "große Konzept" wohl auf die Schnelle nicht zu realisieren sei, deshalb fordert er für das Minimal-Konzept entsprechende Mittel für 2019 in den Haushalt einzustellen. Kritik äußerte Herr Otters wegen der verspäteten Behandlung des am 29.10.2018 gestellten Antrages. Er habe keine Gründe vernommen, die eine solche Verspätung rechtfertigen würden. Desweiteren bemängelt Otters eine Aussage des Bgm. Sinn, der Stadtrat sei Schuld, dass es im EHP nicht weiterginge. Der Stadtrat hat gemeinsam mit dem Arbeitskreis EHP die Rahmenbedingungen geklärt und in einem Stadtratsbeschluß genehmigt. Damit sieht er solche Aussagen für fehl am Platz. Die füge nur dem Gremium Schaden bei. Als letzten Kritikpunkt führte StR. Otters die Absage der eingangs beschriebenen Anfrage des Landratsamtes auf und stellte klar, dass hier mit der Unwahrheit die Interessen des Landratsamtes geblockt wurden. Eine Reaktion des Bürgermeisters blieb hierauf aus.

StRin. Seuberth (SPD) fordert zum wiederholten Male eine Vollzeitkraft um das EHP zu managen. "Wir müssen uns halt endlich mal dazu bekennen und Geld in die Hand nehmen. Solnhofen gibt auch Geld aus für das Museum und ist dabei vielleicht nicht mal so potent wie Pappenheim."

StR. Otters (FW): "Liebe Frau Seuberth, es ist ja schön das sie sich hier so reinsteigern, aber als Stadtrat ist es meine Aufgabe 7 Monate nach einem gemeinsam mit Bürgern erarbeiteten Beschluss nachzufragen wie es darum steht. Zur Aussage des Bürgermeisters wir hätten das Konzept der Frau Bartolomäus abgelehnt ist falsch. Der Stadtrat hat nie über dieses Konzept abgestimmt. Wenn sie mir vorwerfen ich würde immer klare Strukturen fordern, so ehrt mich das. Wenn sie meinen wir haben im Haushalt 250.000€ übrig für so eine Stelle, dann müssen sie eben einen Antrag stellen."

StR. Hönig (FW): "Frau Seubert, sie tun gerade so, als würden wir im Geld schwimmen. Wenn wir für die Feuerwehr 10.000€ brauchen, wird geknausert und hier wird das Geld sinnlos verbrannt."

StRin. Seubert (SPD): "Herr Otters, wir hatten das inhaltliche Konzept gehabt, welches sie zu Fall gebracht haben. Sie haben nicht genug Zeit gegeben. Nun will ich von ihnen inhaltlich was hören."

StR. Satzinger (BGL): "Es ist schade dass sie, Frau Seubert, das jetzt wieder zerreden. Sie waren bei den Sitzungen dabei, StR. Gronauer (SPD) hat den Beschluß mit formuliert, da waren alle zufrieden einen gangbaren Weg gefunden zu haben. Ich habe damals nicht gehört, dass sie etwas anders haben wollen. Jetzt stehen sie auf und zerreden das Ganze. Wir haben auch ganz klar in der Besprechung am 28.6.2017 uns einen Fahrplan auferlegt. Den sollte man jetzt mal anfangen umzusetzen, dann läuft das auch. Habe erst heute eine email gesehen, die belegt, dass einheimischen Vereinen der Zutritt verwehrt wurde. Leute so geht das nicht! Ich verstehe ihre Argumentation nicht, sie hätten damals bei den Besprechungen ihre Bedenken vorbringen können, nicht erst jetzt."

StR. Otters (FW)  ist der Meinung man sollte jetzt das kleine Konzept umsetzen, das sei schon mehr als viele andere Kommunen zustande brächten. Das ursprüngliche Grzega-Konzept war erheblich größer als das Folgekonzept. Man hätte hierzu eine zweite teure Vollzeitstelle installieren müssen. Dass uns Bgm. Sinn nach der Ablehnung des Konzeptes vorwirft, andere Kommunen würden nun die Früchte unseres Konzeptes ernten ist falsch. Wer aufmerksam den Pressemitteilungen folgte, konnte feststellen, dass diese Konzepte in anderen Kommunen nicht umgesetzt wurden. Wir als Stadtrat erstellen und beschließen die Vorgaben. Das Erstellen von inhaltlichen Konzepten kann nicht Aufgabe eines ehrenamtlichen Stadtrats sein.

StR. Seuberth (SPD) erinnert, dass der Kunst & Kulturverein im Jahr 2018 zwei mal im EHP ausgeholfen hat um das Minimal-Konzept zu erfüllen. Sie fordert eine Beteiligung aller Institutionen.

StR. Obernöder (CSU) erwähnt nochmal die Ablehnung des urprünglichen großen Konzepts aus Kostengründen. Deshalb habe man als Alternative ein kleines Konzept vorgesehen. Diesbezügliche externe Anfragen seien aber durch Bgm. Sinn blockiert worden. "Das verstehe ich nicht. Wenn ein großes Konzept nicht realisiert werden kann, muss ich doch das kleine Konzept laufen lassen und nicht ausbremsen!"

Bgm. Sinn (SPD) versucht sich zu rechtfertigen, indem er behauptet die Anfrage nicht abgelehnt zu haben, sondern nur erwähnt hätte, es gebe terminliche Schwierigkeiten. Der Veranstalter selbst habe den Termin abgesagt. Damit sei das Vorhaben auf Herbst 2019 verlegt worden und dafür gebe es bereits eine Zusage.  (Anmerkung der Redaktion: der vorliegende Mailverkehr spricht eine andere Sprache)

FAZIT:

Im März 2018 hat der Stadtrat Pappenheim einen einstimmigen Beschluss zum zukünftigen Betrieb des EHP gefasst. Die Bemühungen des Bgm. Sinn ein förderfähiges Konzept, möglicherweise in Kooperationen, zu erstellen waren nicht erfolgreich. Die bisher bekannten externen Anfragen zur Nutzung des EHP im Rahmen eines kleinen Konzeptes wurden von Bgm. Sinn nicht umgesetzt! Dies ist wieder ein Beispiel für bereits mehrfach vom Stadtratsgremium bemängelte Ausführungsverweigerung bzw. -verzögerung durch den Bürgermeister.

Sobald ein Stadratsbeschluss vorliegt, liegt es in der Pflicht des Bürgermeisters und der Verwaltung, diesen umzusetzen, unabhängig davon, ob der Beschluss dem Bürgermeister gefällt oder nicht. Dafür haben Pappenheims Bürger gewählt und sich für eine demokratische Vorgehensweise entschieden. Offensichtlich hat der Bürgermeister hierzu eine eigene Auffassung.

Die Pappenheimer Bürger geben Jahr für Jahr einen stolzen Betrag für die Leistungen eines Bürgermeisters aus. Betrachtet man die Ergebnisse und die schwindenden Einwohnerzahlen der letzten Jahre, sollte man sich überlegen, ob nicht ein ehrenamtlicher Bürgermeister die bessere Wahl wäre.

Eindrücke zur Stadtratssitzung vom 17.01.2019 Teil 2

Rege Diskussionen wegen ungeklärter Kostenmehrung beim Kanalbau der Deisingerstraße

TOP 8     Kanalsanierung Deisingerstraße Pappenheim: Zustimmung zu Nachträgen

Eindrücke zur Stadtratssitzung vom 17.01.2019 Teil 1

Rechtsaufsicht rügt das eigenmächtige Vorgehen von Bürgermeister Sinn

 Im Streit um das eigenmächtige Entfernen des "Lieferverkehr frei"-Schildes in Bieswang bei der Firma Gegg, hat nach 9-monatiger Prüfung die Rechtsaufsicht des Landratsamtes Weißenburg ihre Stellungnahme abgegeben.

Was war geschehen:  In der Stadtratssitzung vom 18.01.2018 ging es darum, der geplanten Betriebserweiterung der Firma Gegg das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Auf der Suche nach Gründen dieses Einvernehmen verweigern zu können, stieß die Stadtverwaltung auf einen Stadtratsbeschluss vom 10.05.2001 in welchem festgelegt wurde, dass der städtische land- und forstwirtschaftliche Weg (Fl.-Nr. 565) nicht mit gewerblichen Fahrzeugen befahren werden darf. In einer weiteren Sitzung, rund 14 Monate später, am 25.07.2002, wurde einstimmig beschlossen das Zusatzzeichen "Lieferverkehr frei" zu ergänzen. Gleichzeitig beschloss der Stadtrat eine Vereinbarung zwischen Stadt Pappenheim, Jagdgenossenschaft Bieswang und der Firma Markus Gegg zu schließen. In dieser wurde die Nutzung und Pflege eines Teils des Weges auf unbefristete Zeit geregelt.

Wie wir vor fast genau einem Jahr berichteten, hat der 2. Bürgermeister Claus Dietz, wie angekündigt, einen Antrag auf rechtliche Prüfung hinsichtlich der Entfernung eines Verkehrsschildes in Bieswang gestellt. Zu klären galt, ob ein Bürgermeister berechtigt sei, einen vom Stadtratsgremium gefassten Beschluss eigenständig aufzuheben.

Die Rechtaufsicht stellte fest, dass hier das von Art. 59 Abs. 2 der Gemeindeordnung vorgegebene Verfahren zwingend hätte eingehalten werden müssen. Mit anderen Worten, der Bürgermeister hätte zur Aufhebung eines bestehenden, einen erneuten Stadtratsbeschluss benötigt.

In Vorbereitung zur Genehmigung bzw. Ablehnung der Betriebserweiterung der Firma Gegg, stellte die Stadtverwaltung fest, dass nach der Flurbereinigung in den 60er Jahren versäumt wurde den Anwandweg (Fl.-Nr. 565) zu widmen. Daraus ergibt sich aber, gemäß Artikel 3 der ZustGVerk, eine Zuständigkeit der "örtlichen Straßenverkehrsbehörde", also der Stadtverwaltung Pappenheim. Deswegen sind auch die eingangs erwähnten Beschlüsse der Jahre 2001 und 2002 zustande gekommen. Jedliche Änderung hätte also einen weiteren Stadtratsbeschluss benötigt.

Da die Firma Gegg bis zum Zeitpunkt der Entfernung des Schildes noch keine Belege zum Zufahrtsrecht über das elterliche Grundstück zum Betriebsgelände der Zimmerei erbracht hatte, wäre damit eine Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur geplanten Betriebserweiterung nicht möglich gewesen. Spätestens hier zeigte sich die wahre Absicht der Stadt Pappenheim.

Laut Rechtsaufsicht hat die Stadtverwaltung versäumt auf den bereits Eingangs beschriebenen Stadtratsbeschluss vom 25.07.2002 hinzuweisen. (Anm. der Redaktion: ebenso auf die Existenz der Vereinbarung zwischen Stadt, Jagdgenossenschaft und Firma Gegg) Im Zuge unserer Recherche mussten wir feststellen, dass die beiden Vereinbarungs-Exemplare der Stadtverwaltung und Jagdgenossenschaft auf wunderliche Art und Weise verschwunden und nicht mehr auffindbar sind. Zudem ist nach unserer Information mittlerweile die Vorstandsschaft der Jagdgenossenschaft an Bgm. Sinn übergegangen und alle Unterlagen wurden ins Rathaus nach Pappenheim verbracht.

Die Rechtsaufsicht ging Aufgrund von seinerzeit existierenden Informationslücken nicht von einem bewussten Verstoß gegen kommunalrechtliche Vorschriften des Bgm. Sinn aus, weswegen von weiteren rechtsaufsichtlichen Maßnahmen abgesehen wurde. Unwissenheit, schludriges Recherchieren und eigenmächtige Anordnungen können also doch vor Strafe schützen.

Zur straßenrechtlichen Situation schreibt Herr Eischer von der Rechtsaufsicht:

Obwohl der Stadtratsbeschluss vom 25.07.2002 nach wie vor Bestand hat, ist bis zum 24.01.2019 das Schild noch nicht wieder angebracht. Ebenso ist das Thema auch drei Monate nach der Antwort der Rechtsaufsicht noch nicht, wie der Rechtsaufsicht zugesagt, als Tagesordnungspunkt in einer Stadtratssitzung aufgetaucht.

14 Monate sind seit der Entfernung des Schildes inzwischen vergangen, 14 eindrucksvolle Monate, in denen das Thema immer noch nicht abgeschlossen wurde.

Eindrücke zur Stadtratssitzung vom 06.12.2018

Vor dem Einstieg in die geplanten Tagesordnungspunkte gab StR. Halbmeyer (CSU, Referent Straßen und Wege) eine kurze Information bezüglich Umbau der Deisinger Straße.

Er verwies auf eine kürzlich durchgeführte Ortsbesichtigung der Baustelle, wobei Vertreter des Landratsamtes und der Polizei die Auffassung vertraten, die Parkplätze auf den frisch gepflasterten Gehwegen seien nicht erkennbar und damit nicht genehmigt. Das hätte zur Folge, dass die vorübergehende Durchfahrtmöglichkeit über die Weihnachtsfeiertage wertlos wäre, da die Polizei alle parkenden Fahrzeuge mit einem Strafzettel belegen müsste. Verwunderung rief die trotzige Aussage von Bgm. Sinn hervor: "Das ist doch unsere Fläche, da können wir tun was wir wollen!" Offensichtlich vergaß er, dass sowohl das Landratsamt als auch die Polizei gehalten sind, die Verkehrssicherheit der Kreisstraße sicherzustellen.

In der folgenden Diskussion wurde nach Möglichkeiten gesucht, kurzfristig die geplanten Parkbuchten z.B. mit Nägeln oder gelbem Farbband erkennbar zu machen. Hierbei kam es zu keiner zufriedenstellenden Lösung, so dass die Aufgabe an die Verwaltung weitergereicht wurde, eine Regelung zu finden, die alle Beteiligten zufrieden stellen soll.

Offensichtlich sind die Spannungen zur Verkehrsbehörde des Kreises, wie sie bereits im Sommer feststellbar waren, noch nicht abgebaut. (wir berichteten im TOP3 mit dem Titel "Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus") Oftmals hilft eine freundliche Entschuldigung.

TOP 2 Bauanträge

TOP 3 Bauleitplanung

TOP 4 Kanalsanierung Hauptstraße Bieswang: Vorstellung und Genehmigung der Planung

Zunächst stellte Herr Vulpius vom gleichnamigen Pleinfelder Planungsbüro, die aus dem Jahr 2014 stammende Planung für den Hauptkanal vor. Hierzu stellte er klar, dass der geplante neue Querschnitt von einem Meter auch in Zukunft nicht ausreichend sei, um ein extremes Regenereignis abzuleiten. Dies sei aus technischen Gründen nicht wirtschaftlich realisierbar. Extremer Regen fließe wegen der

Rätselraten in Bieswang

War doch erst dieser Tage in den Medien zu lesen: "Die NASA hat einen unglaublichen kilometerlangen, perfekt rechteckigen Eisberg entdeckt, der in der Antarktis schwimmt.", so fanden gestern Bieswanger Bürger im Gewerbegebiet, neben dem alten Trafohaus, eine ebenso rechteckige perfekt ausgeführte Pflasterung ohne einen erkennbaren Zugang vor.

Die Arbeiten scheinen abgeschlossen. Jedenfalls ist das Erdreich ringsum frisch mit Gras eingesät.

Wer die Pappenheimer Stadtratssitzung vom 20.09.2018 verfolgt hat, kann vermuten, dass es sich hierbei um den neuen Bieswanger Containerstellplatz handeln könnte. Dieser sollte laut Ratsbeschluss genau an dieser Stelle errichtet werden, da der bisherige Stellplatz laut Aussage Herrn Eberles bis zum 31.12.2018 geräumt werden muss. Es war also wieder einmal Eile angesagt, obwohl StR Gronauer (SPD) sich bereits seit Jahren mit diesem Thema befasst. Allem Anschein nach, hat die Stadtverwaltung unter Zeitdruck einen "Schnellschuß" gestartet, ohne den Stadtrat mit einzubeziehen. Dieser hat am 20.09.2018 nur den Standort beschlossen, nicht aber die Ausführung und die Kosten.

Nach unseren Informationen hat sich bereits ein Ratsmitglied massiv darüber beschwert, dass wohl nach außen hin behauptet wird, der Stadtrat habe dies so beschlossen, obwohl  in der Sitzung vom 20.09.2018 nur der Standort und nicht die Umsetzung beschlossen wurde. Auch wurde die Funktionalität des Platzes infrage gestellt.
Diese Verantwortung hierfür liegt wohl offenkundig beim Bgm. und seiner Verwaltung. Ob einer der örtlichen Stadträte in die Planung miteingebunden war konnte bisher nicht geklärt werden.

Auf dem bisherigen Platz stehen 3 Glas- und 3 Blechcontainer, welche eine Stelltiefe von ca. 1,8m benötigen. Der einzelne Kleider-Container ist, was die Stellfläche betrifft, etwas kleiner.

Unklar ist, wie der neue Platz zukünftig von den Bürgern genutzt werden soll. Die nächsten Monate wird dieser nicht erreichbar sein, solange der eingesäte Rasen nicht begehbar ist.

Für eine Zufahrt mit dem PKW ist der Platz zu schmal. Von der Straße aus ist er nur für geübte Sportler erreichbar, da ein ca. 3m breiter Graben überwunden werden muss.

Ebenso dürfte die Leerung der Container problematisch sein, da diese, je nach Anordnung, bis zu 5-6 Meter vom Straßenrand entfernt stehen. Bei einer Entleerung der Container  würde die Straße für eine geraume Zeit gesperrt werden müssen, da an dieser Stelle die Straßenbreite gerade einmal 4,5 Meter beträgt. Auch die Vorbeifahrt an geparkten Fahrzeugen die zum Entsorgen auf der Straße stehenbleiben wird knapp und birgt erhöhtes Gefahrenpotenzial für deren Fahrer und Begleiter. Desweiteren sind die Firmen Krause und der Biogasbetrieb betroffen, die zumindest während der Leerungszeiten nicht an- bzw. abfahrbar sein würden. Zulieferer und Arbeiter müssten sich  auf geraume Wartezeiten einstellen.

Der gepflasterte Platz hat etwa die Maße 17m x 4m. Dies erscheint völlig ausreichend für die derzeitig eingesetzten Behälter. Leider bleibt aber nicht genügend Breite um mit dem PKW direkt neben die Container zu fahren. Hätte man die Fläche nur einen Meter breiter gestaltet und an den Längsenden bis zur Straße gepflastert, könnte man den neuen Stellplatz bequem und gefahrlos mit dem PKW befahren, ohne den Verkehr auf dem Solnhofer Weg zu behindern.

Es wäre gut wenn möglichst schnell geklärt würde, wie die Anordnung der diversen Container geplant ist und wie diese erreicht werden sollen. Oder man bessert nach beschriebenem Vorschlag nach. Zeit wäre bis zum Jahresende noch genügend vorhanden..

Reputationsverlust der Führungsriege im Pappenheimer Rathaus und deren Auswirkungen

Einen weiteren Beitrag zum stetigen Reputationsverlust lieferte bei der letzten Stadtratssitzung eine kurze Diskussion am Ende des öffentlichen Teils.

Wie zu erfahren war, bat Amtsleiter Eberle, per email, den 2. Bürgermeister Dietz um eine Erklärung warum er ihn in der Stadtratssitzung vom 14.06.2018 darauf hinwies, es drohe ihm ein Gerichtsverfahren nach Beamtenrecht. Dies bezog sich auf den Schlusssatz einer Beschlussvorlage, in welchem der Stadtrat instrumentalisiert werden sollte von Herrn Engeler eine förmliche Entschuldigung einzufordern. (wir berichteten) Der Wortlaut im Original: Herrn Engeler ist mitzuteilen, dass der Stadtrat erwartet, dass er sich für die offensichtlichen Falschbehauptungen und Denunziationen ggü. Mitarbeitern der Verwaltung und Stadtratsmitgliedern förmlich entschuldigt. Dieser Satz wurde mit 10 : 0 Stimmen einstimmig (bei einer Abwesenheit) aus der Abstimmung gestrichen. (siehe Protokoll vom 14.06.2018)

Die von Amtsleiter Eberle geforderte Erklärung lieferte Herr Dietz,  indem er eine Passage aus der "Allgemeinen Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaates Bayern"  verlas, mit der Bemerkung Herr Eberle würde diese wohl nicht kennen:

Von diesen Grundsätzen sei Amtsleiter Eberle mit seiner Handlungsweise meilenweit entfernt, bemerkte Herr Dietz.

Als dieser dann noch begann einen offenen Brief von Pappenheimer Bürgern an die Familie Engeler zu verlesen, war es um SPD-Stadtrat Gronauer geschehen. Wortgewaltig, mit seinen altbekannten Argumenten, dies sei kein Thema heute, versuchte er die unangenehme Situation für Herrn Eberle zu beenden.

Dennoch konnte 2.Bürgermeister Dietz mitteilen, dass der folgende Brief von zahlreichen Pappenheimer Bürgern unterzeichnet war:

Pappenheims Kämmerer verabschiedet sich

Wenig Überraschung rief die Nachricht über den Abschied des Kämmerers Valentin Mindrean bei der Redaktion-pappenheim24 hervor. Schien doch Herr Mindrean nie recht glücklich mit seinem Wechsel von der Stadt Roth nach Pappenheim zu sein. Die Zusammenarbeit mit Bgm. Sinn gestaltete sich wohl zunehmend schwierig, obwohl sein Finanzresort eigenständig organisiert ist.

In seiner Abschiedsmail an alle Stadträte sprach Kämmerer Mindrean diese persönlich an:

Wie wir verstehen, schließt Herr Mindrean die Stadträte als ausschlaggebenden Grund für seinen Weggang aus, was den Personenkreis stark eingrenzt. Bgm. Sinn und Amtsleiter Eberle ging diese mail zur Kenntnis zu.

Es dürfte Bgm. Sinn nicht leicht fallen, die Position des Kämmerers neu zu besetzen. Hat er sich doch deutschlandweit mittlerweile einen zweifelhaften Ruf geschaffen. Wer bewirbt sich da noch freiwillig als 5. Kämmerer der Amtszeit Bgm. Sinn?

Dieses Dilemma wird auch noch von dem lokalen Blatt "Weißenburger Tagblatt" verstärkt, welche durch Jan Stephan verbreitet, einer der Vorgänger hätte wegen Unregelmäßigkeiten entlassen werden müssen. Ist mittlerweile schon der Ausgang des Gerichtsverfahrens in Vergessenheit geraten, bei welchem festgestellt wurde, dass keine Unregelmäßigkeiten vorgelegen hätten und die Stadt Pappenheim zu einer nicht unerheblichen Schadensersatzzahlung verpflichtet wurde?

Ergänzung vom 05.10.2018:

Als Reaktion auf den ersten Bericht Jan Stephan's vom 03.10.2018 sandte Herr Mindrean eine zweite Mail an die ehrenamtlichen Stadträte. Hierin stellte er unmissverständlich klar, wen er mit seiner mail vom 01.10.2018 ansprechen wollte:

 Was wir in dieser Form nicht erwartet hätten, auch das Weißenburger Tagblatt hat seine ursprüngliche Einschätzung korrigiert und die Situation im Pappenheimer Rathaus etwas realistischer beschrieben. Dies verdient unseren Respekt.