Der Schock sitzt offensichtlich tief.
Nachdem öffentlich bekannt wurde, dass selbst die eigene Fraktion vom 1. Bürgermeister falsch informiert wurde, bringt diese nicht mal mehr die erforderliche Energie auf, sich öffentlich für ihre „Fehleinschätzung“ bei den Bürgern Pappenheims und den Fraktionen der Bürgerliste, der CSU und der Freien Wähler zu entschuldigen.
Wie naiv muss man denn sein, um den Aussagen der Pappenheimer Führungsspitze noch ungeprüft Glauben zu schenken? Bereits seit Jahren werden gezielt unvollständige und falsche Informationen gestreut. Die Folge daraus zeigt sich im Vertrauensverlust, dem Bruch wichtiger Verbindungen und einer bisher noch nie dagewesen Fluktuation im Bereich der kommunalen Mitarbeiter.
Es ist nicht vorstellbar, dass dies der Orts-SPD verborgen blieb. Nun in jüngster Zeit, kurz nach der Nominierung ihres SPD-Bürgermeisters wird die eigene Fraktion dermaßen „hinters Licht geführt“, dass diese offensichtlich in Schockstarre verfällt. Anders kann dieses Verhalten nicht gewertet werden.
Das Ehrenamt ist der Kitt unserer Gesellschaft. Eine Weisheit, die im Pappenheimer Rathaus und in der SPD-Fraktion offensichtlich noch nicht überall verstanden wird. Deshalb sind in der Vergangenheit große etablierte Pappenheimer Veranstaltungen gestorben. Neue für die Zukunft aufzubauen, fällt den Verantwortlichen, mangels der Fähigkeit auf Augenhöhe zu begegnen, sichtlich schwer. Bleibt zu hoffen, dass die Bürger Pappenheims am 15.03.2020 mehr Intelligenz an den Tag legen und den Hebel entsprechend umlegen. |
Zum Thema Pelzmärtelmarkt 2019 bat uns Christine Schindler folgenden Leserbrief zu veröffentlichen:
Aufgrund der Meldungen zum Pelzermärtelmarkt haben wir immer den Hintergrund für diese Debatte vermisst. Das sollte man dem Leser auch mal zu verstehen geben.
Der Pelzermärtelmarkt 2019 wurde aufgrund der Debatte bezüglich des Marktes 2018 (Kosten) unter anderen Gesichtspunkten angegangen.
Es gab, wie auch in den Medien berichtet, über die Kostenhöhe des Marktes 2018 in den Stadtratssitzungen Gesprächsbedarf.
Dennoch hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, den Markt 2019 wieder zu veranstalten.
Um die Kosten zu reduzieren, fanden sich unter dem Mantel des Veranstalters „Stadt Pappenheim“ ehrenamtliche Helfer, die diesen in Verbindung mit den Verwaltungsangestellten organisierten.
Man hatte während der ganzen Zeit ein gutes Miteinander. Allerdings gab es auch eine Sitzung, in der der Anschein erweckt wurde, dass der Markt in der geplanten Größe nicht erwünscht war.
Aber aufgrund der fortgeschrittenen Planung ging alles seinen Lauf, und behielten die Kosten im Visier.
Wir bekamen an dem Wochenende viel Zuspruch und man lobte auch seitens des Stadtrats vor allem das entstandene Miteinander.
Bei der Nachbesprechung am 20.11.19, zu der wir auch Herrn Bgm. Sinn dazu gebeten haben (die Verwaltungsangestellten übernahm diese Aufgabe), bekamen wir jedoch eine Absage.
Da es aber eine Veranstaltung der Stadt war, sollte doch wenigstens ein Vertreter seitens der Stadtführung anwesend sein. Dies übernahm, da er die Vertretung von Herrn Sinn inne hatte, Herr Claus Dietz.
Nachdem der Markt durchaus auch kritisch beleuchtet, und auch Missstände angesprochen wurden, fanden wir als Organisationsteam es aber trotzdem
zu den „Klarstellungen des Bürgermeisters und der SPD-Fraktion“
Dass Bürgermeister Uwe Sinn gerne seine eigenen „Wahrheiten“ verbreitet ist nichts Neues mehr. Es ist allerdings höchst befremdlich mit anzusehen, dass sogar seine eigenen Fraktionskollegen von ihm nicht korrekt informiert werden.
Mit e-mail vom 19.11. wurde ich vom Sekretariat des Bürgermeisters gebeten, die Vertretung für ihn am 20. und 21. November zu übernehmen.
Am 20. November fand um 18 Uhr die Nachbesprechung des Pelzmärtelmarkts unter meiner Leitung statt. In dieser Gesprächsrunde wurde das Helferessen angeregt und dann von mir beschlossen, dieses seitens der Stadt zu finanzieren (Kosten erwähnt im Protokoll vom 21.11., Verteiler: alle Beteiligten und 1. Bürgermeister).
Die von Bürgermeister Uwe Sinn, und durch inkorrekt erhaltene Informationen auch von der SPD-Fraktion, zu Unrecht öffentlich denunzierte Mitarbeiterin der Stadt hat keineswegs eigenmächtig eingeladen, sondern völlig korrekt auf Anweisung des vom 20. bis 21. November amtierenden Bürgermeisters der Stadt Pappenheim gehandelt!
Auch hier einen Vergleich mit irgendwelchen Vereinsförderungen zu ziehen hinkt gewaltig.
Es hatten sich auf einen Aufruf von Stadtratskollege Karl Satzinger spontan ca. 25 Personen aus allen Gruppierungen zu Transport-, Auf- und Abbauhilfe dieses städtischen Marktes eingefunden und damit der Stadt sicherlich Kosten in vierstelliger Höhe gespart.
Derartiger ehrenamtlicher Zusammenhalt ist sonst nur auf den Ortsteilen anzutreffen, in der Kernstadt hat dieser eher Seltenheitswert. Der Gemeinschaftssinn und die gute Stimmung, die unter den Helfern herrschte, könnte für weitere Aktionen dieser Art in Pappenheim Schule machen.
Schon allein aus letzterem Grund wäre es unverantwortlich, dieses zart keimende Pflänzchen durch fehlende Anerkennung sofort wieder zu zertreten.
Claus Dietz
2. Bürgermeister der Stadt Pappenheim
in facebook bereits 2009 Personen erreicht
Der Vorsitzende der Bürgerliste, Karl Satzinger, bat uns folgendes Statement nebst Email, auf Reaktion der Veröffentlichungen von Bgm. Sinn und der SPD-Fraktion, zu veröffentlichen:
Bürgermeister Sinn und die SPD Fraktion begraben in ihren Leserbriefen ein Fairnessabkommen, getroffen als "Gentlemen Agreement", und das fast einzige noch funktionierende Ereignis mit enormen ehrenamtlichen Engagement in Pappenheim.
Ohne zu wissen, dass hier öffentliche Leserbriefe geschrieben werden, habe ich heute morgen den Beteiligten und den Fraktionsvorsitzenden im Anhang befindliches Schreiben zukommen lassen. Nun sehe ich mich gezwungen dies nachfolgend auch zu veröffentlichen.
Dass hier Beschäftigte der Stadt Pappenheim in Misskredit gebracht werden ist schlicht beschämend.
Oder reagiert man auf meinen gestellten Antrag zu einem erneuten Pelzermärtelmarkt für 2020 ? Dieser Antrag wurde fristgerecht gestellt und wieder einmal nicht in die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung übernommen. Laut Geschäftsordnung hätte dieser aber ohne vorherige Prüfung übernommen werden müssen.
Mit Freundlichen Grüßen
Karl Satzinger
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Der im Tagesordnungspunkt 7 geplante Antrag der SPD-Fraktion auf „Auszahlung der Arbeitsleistung für die Organisation des Pelzmärtelmarktes 2018“ hatte gleich mehrere Besonderheiten aufzuweisen.
Einerseits waren der erste und zweite Bürgermeister befangen und der dritte Bürgermeister nicht anwesend. Die Gemeindeordnung hat einen solchen Fall nicht vorgesehen, deshalb konnte der Antrag nicht behandelt werden.
Andererseits erteilte sich der Antragsteller StR Gronauer (SPD) kurzerhand selbst das Wort, obwohl er gleich zu Beginn feststellte, dass dieser bereits erledigt, sprich die offene Rechnung, (Anm. der Redaktion: wenn auch mit Abschlägen), zur Auszahlung angewiesen sei.
Gronauer konnte sich nicht verkneifen, ausgewählte Punkte aus einer nicht öffentlichen Stellungnahme der Rechtsaufsicht zu zitieren, in welcher der zweite Bürgermeister Dietz eine in der Verwaltung umstrittene und angezweifelte Rechnung hat prüfen lassen.
Just als Gronauer verkündete die SPD könne das Vorgehen des 2.Bürgermeisters Dietz nicht teilen, ging StR Otters (FW) dazwischen. Mit eingangs festgestelltem Novum könne Gronauer nun nicht ein eigenes Plädoyer abhalten. „Das geht doch nicht!“. StR Gronauer besann sich eines Besseren und betrachtete den Vorgang als beendet.
Dennoch muss sich die SPD-Fraktion fragen lassen, ob sie im Interesse der Stadt Pappenheim und seiner Bürger, oder der Mitarbeiterinnen des Touristikvereins, arbeitet.
Anlässlich des diesjährigen Pelzermärtelmarktes und den vorab veranstalteten langen verkaufsoffenen „Pink-Friday“´s erhielt der katholische Kindergarten St.Martin von der Fa. Anton Schindler e.K. eine Spende in Höhe von € 601,00.
Durch verschiedene Angebote (selbstgemachtes Himbeersalz und Gebäck, Kuchen, Punsch und Glühwein) konnte dieser Betrag für unsere Kinder erwirtschaftet werden.
Die Kuchenspenden kamen dabei nicht nur vom Kindergarten selbst, sondern vor allem von ehemaligen Mamas und ehemaligen Omas des Kindergarten, denen wir als Elternbeirat an dieser Stelle im Namen des Kindergarten St.Martin sehr herzlich danken wollen.
Die Familie Schindler steht uns seit vielen Jahren im Bezug auf Spenden aktiv zur Seite. Auch hier nochmal ein Danke, denn es sind unsere Kinder, die davon profitieren.
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag von Herrn MdL Hauber senden wir Ihnen nachfolgend eine Mitteilung der Bayerischen Staatsregierung über das 4. Sonderinvestitionsprogramm.
Herr Hauber freut sich sehr, dass sich sein persönlicher Einsatz gelohnt hat.
Das aktuelle Infoblatt von Frau Staatsministerin Schreyer ist beigefügt.
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße aus Weißenburg
i.A. Carola Rosenberg
Abgeordnetenbüro
Wolfgang Hauber
Mitglied des Landtags
Innenpolitischer Sprecher
Bahnhofstr. 19, 91781 Weißenburg i. Bay.
Tel: +49 (0) 9141 / 99 70 170
Fax: +49 (0) 9141 / 99 70 172
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26. November 2019
Der Kita-Ausbau in Bayern geht weiter voran. Die Staatsregierung unterstützt die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und erhöht die Zahl der geförderten Plätze auf 63.500. Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer: „Wir schaffen maßgeschneiderte Kindertagesbetreuung und unterstützen die Kommunen dabei mit Nachdruck. Im Koalitionsvertrag waren 42.000 Plätze vereinbart. Im September haben wir beschlossen, das Ausbauziel auf 50.000 Plätze zu erhöhen. Zum Ende der Antragsfrist am 31. August 2019 hatten wir eine enorme Steigerung der Antragszahlen. Wir wollen alle bis dahin beantragten
Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt (Freie Wähler), senden wir Ihnen Informationen zur Antragsstellung für den Härteausgleich für Straßenausbaubeiträge.
Wichtig !!! > Anträge müssen bis zum 31.12.2019 gestellt werden.
Mehr Informationen finden Sie hier in der PDF. Bitte leiten Sie diese Information ggf. an weitere Interessenten weiter.
Vor einer Entlastung der Verwaltung für die Jahresrechnung 2017 gab der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Walter Otters (FW) einen aufschlussreichen Einblick in die Arbeit der Kommission.
In drei Sitzungen wurde unter anderem auch die überörtliche Prüfung und deren Empfehlungen angeschaut.
Otters betonte alle Unterlagen wurden zeitnah zur Verfügung gestellt. Daraus hatte man wie üblich einige Themen zur detaillierten Prüfung ausgewählt:
1. Eine davon war die Kalkulation der Friedhofsgebühren. Hierbei wurde bereits im Juni 2017 im Stadtrat beschlossen, diese extern prüfen zu lassen. Das Ergebnis dieser Prüfung war Mitte November 2017 im Haus. Während der internen Prüfung fiel auf, dass das Ergebnis dieser externen Prüfung dem Stadtrat noch nicht vorgelegt wurde. | Hieraus ergab sich die Empfehlung solche Informationen möglichst zeitnah an die Stadträte weiterzugeben. Weiterhin zeigte die ursprüngliche Sitzungsvorlage der Kämmerei mit der entsprechenden Sitzungsvorlage für die Stadträte keine Übereinstimmung. Daraus ergab sich die Empfehlung zukünftig die Sitzungsvorlagen mit Versionsnummern zu versehen, um Veränderungen sichtbar zu machen und zu dokumentieren. |
2. Ein weiterer Punkt war die Kirchweihschaltung. Das Thema wurde mittlerweile in einer Sitzung behandelt, deshalb brauchte man hier nicht ins Detail gehen. | Hier wäre nur die Empfehlung zukünftig sauber zu klären wer bei den Ortskirchweihen wofür zuständig sei. |
3. Ein weiteres Thema betraf die Reisekosten: Da hier die Aussagen der Betroffenen und der Verwaltung differierten. Die Summen waren als richtig gekennzeichnet, die sachliche Korrektheit jedoch ungeprüft. Das ist so nicht zulässig. Es genügt nicht nur rechnerisch zu prüfen, auch die sachliche Korrektheit muss geprüft werden. | Hierzu habe der Rechnungsprüfungsausschuss noch keine Lösung vorgestellt. Otters Vorschlag wäre, mit dem Jahr 2018 nochmal zu prüfen und daraus eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen zu erarbeiten. |
4. Auch die Abrechnung des Pelzmärtelmarktes 2017 wurde geprüft. | Hieraus ergeht die Empfehlung zukünftig alle Kosten der Folgejahre gegenüber zu stellen, um eine weitere Entwicklung im Auge zu behalten. |
5. Die Abrechnung der Sportförderung wurde nach Ansicht Otters sehr gut gelöst, auch für die Vereine. | Als Anregung schlug Otters vor, Einzelzuwendungen auch im laufenden Jahr abzurechnen, um eine Ansammlung von nicht in Anspruch genommener Zuwendungen zu vermeiden. Auch Sportreferent Gronauer befürwortete diesen Vorschlag und ergänzte, die Richtlinien um eine Deckelung der Zuwendungen erweitern zu wollen. |
6. Straßenunterhalt / -Widmung: Hier teilt StR Otters mit, dass das gemeldete Straßenverzeichnis aus 2004 weitergeführt werden muss. | Hierzu gibt es Anweisungen die dem Stadtrat noch vorgelegt werden. |
7. Über Rechtsangelegenheiten wird zwar vom Stadtrat entschieden, die Ergebnisse können aber oft, bedingt durch lange Laufzeiten, nicht mehr nachverfolgt werden. |
Im Gesamten hat der Rechnungsprüfungsausschuss keine gravierenden Mängel festgestellt. Somit ist eine Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung zu empfehlen.
Offener Brief der Bürgerliste-Pappenheim an Bürgermeister Uwe Sinn bezüglich einer Fairnessvereinbarung für die kommende Kommunalwahl im Jahr 2020
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Uwe Sinn,
aus einem persönlichen Anschreiben und der Presse habe ich in meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste Pappenheim eine Einladung zu einer Besprechung über eine Fairnessvereinbarung für die Kommunalwahl 2020 erhalten.
Seitens der Bürgerliste waren wir etwas verwundert darüber. Wir als Bürgerliste haben auch im Zuge der letzten Kommunalwahl 2014 weder Mitbewerber verunglimpft noch persönlich beleidigt. An diesem Vorgehen wird sich von unserer Seite auch vor der Kommunalwahl 2020 nichts ändern.
Überhaupt nicht nachvollziehen können wir, dass besagte Einladung auch über öffentliche Medien kommuniziert wurde.
Da die Bürgerliste einen sachlichen und fairen Wahlkampf ohnehin als selbstverständlich erachtet, werden wir an einem Termin bezüglich einer Fairnessvereinbarung gerne teilnehmen.
Mit freundlichen Grüßen,
Karl Satzinger
Fraktionsvorsitzender Bürgerliste Pappenheim
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